So spannende Wahlabende wie gestern hab ich noch nicht oft erlebt. DANKE an alle, die uns bei der Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben. Wir werden sie in den Bundestag tragen, um dort weiterhin den Slogan „Sozial auch nach der Wahl“ in die Tat umsetzen. Die schönste Nachricht für mich war, dass die Arbeit unserer Genossinnen und Genossen in Hessen belohnt wurde und DIE LINKE dort den Wiedereinzug in den Landtag geschafft hat.

Der Bund und Hessen haben jetzt etwas mit Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam: Es gibt eine Mehrheit links von der CDU. Wenn jetzt noch der Gestaltungswille da wäre, diese Mehrheit zu nutzen, könnten wir richtig gute Politik machen.

Was Hessen angeht, kann ich mich noch gut an den SPD-Ministerpräsidenten Holger Börner erinnern. Der drohte den Grünen erst mit der „Dachlatte“ und machte dann kurze Zeit später doch einen gewissen Joschka Fischer zum Minister. Es war die erste rot-grüne Landesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Damals hatte die SPD den Mut etwas Neues auszuprobieren.

Für Thüringen kann ich nur wiederholen, dass diese Landesregierung den Weg für Neuwahlen freimachen soll. Dass die Ministerpräsidentin jetzt laut MDR einen Tag nach der Bundestagswahl ihre Staatskanzleiministerin entlassen will, zeigt doch, wie wenig Ehrlichkeit in dieser Regierung steckt. Stattdessen fängt die CDU wieder an und will die Leute für dumm verkaufen: Vor der Wahl hat keiner an irgendetwas Schuld – nach der Wahl rollen die Köpfe.