Persönliche Diffamierung als geheimdienstliche Strategie?

Den Mittwochvormittag verbrachte ich mit Besprechung zum Untersuchungsausschuss 5/2. Am Montag und Mittwoch kommender Woche werden dort Zeugen vernommen. Es ist zu klären, wie V‑Leute vom Verfassungsschutz gegen Landtagsabgeordnete agiert haben. Wurde nur agiert? Was und wie viel wusste der Geheimdienst?
Für mich stellt sich die Frage, ob manche der Aktionen nicht auch beauftragt waren. Mit Geheimdienstmitteln zusammengetragene Informationen, die dann in Wahlkämpfen benutzt werden, haben in Thüringen leider schon Tradition.

Montag und Mittwoch werden wir VertreterInnen von Vereinen und Gewerkschaften befragen. Sie mussten alle unangenehme Erfahrung machen, wie sie auch unsere Landtagsabgeordneten Hennig, Kuschel und Korschewsky sammeln mussten.
Persönliche Diffamierung als geheimdienstliche Strategie ist die Frage die wir untersuchen müssen!
Die Mitwisserschaft können wir belegen. Die Mittäterschaft ist Gegenstand weiterer Untersuchungen.
Das kostet mich einiges an Zeit. Ich muss mit der Ausschussvorsitzenden sprechen und mit unseren zuständigen Mitarbeitern führe ich eine kurze Konferenz durch. Das Akten lesen darf dabei natürlich auch nicht zu kurz kommen. Zwischendrin beschäftigt mich wieder Schloss Reinhardsbrunn. Der Anwalt des von mir Angezeigten meldet sich und verlangt von mir Auskünfte zu denen ich nichts mitzuteilen habe. Besser wäre, wenn sein Mandant sich engagieren würde, damit der Verfall des Schlosses endlich gestoppt wird. „Eigentum verpflichtet“ steht im Grundgesetz. Das könnte der Anwalt ja mal mit seinem Mandanten besprechen.
Danach geht es dann wieder in den Wahlkampf. Diesmal mit Dietmar Bartsch nach Schleiz. Dort unterstützen wir unseren Direktkandidaten und Thüringer Parteivorsitzenden Knut Korschewsky. Gesprochen habe ich unter anderem über die Themen Schleizer Dreieck, Oberlandbahn und Höllentalbahn, Aussichten zum Thüringer Meer und ich gebe eine ausführliche Rundumbetrachtung zu Bundes- und Landespolitik. Alles meine Leib- und Magenthemen.