Gestern Mittag waren wir in Arnstadt, um unsere Solidarität mit den Beschäftigten des Bosch Solar Werks zu demonstrieren. Wir werden es Bosch nicht durchgehen lassen, sich dort einfach aus der Affäre zu stehlen. Inzwischen gibt es ja Medienberichte, wonach über einen Verkauf des Werkes nachgedacht wird. Fest steht, dass es eine Lösung gemeinsam mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geben muss. Es ist nicht vorstellbar, wie die Region einen Wegfall von 1800 Arbeitsplätzen verkraften soll.

Der Erhalt des Werkes ist aber auch für Thüringen als Land der Energiewende notwendig. Bisher ist der Freistaat einer der wichtigsten Standorte für Solarindustrie. Das ist eine Position, die es auszubauen gilt, anstatt sie zu schwächen. Da kämpfen wir monatelang darum, dass uns die Rekommunalisierung der Energieversorgung gelingt und dann droht uns der Bereich Entwicklung und Produktion zu zerbrechen. Das ist auch eine Folge des Fehlens eines Masterplans für die Energiewende.

Wenigstens ist bei der Rekommunalsierung von E.ON Thüringen wieder eine Klippe genommen – die Kreditverträge sind unterschrieben. Das bestätigte der Innenminister gestern Abend bei einer Veranstaltung im Fraktionssitzungssaal der CDU-Landtagsfraktion – wo ich übrigens zum ersten Mal war. 😉

Zum Wochenende will ich noch kurz nachtragen, dass ich am Samstagabend in Halle gemeinsam mit Lothar König bei einer Veranstaltung auf dem Podium war. Titel der vom Bündnis gegen rechts organisierten Diskussion war „Auf dem rechten Auge blind?“, es ging also um den NSU-Terror, das Staatsversagen und die Konsequenzen. Die Junge Welt hat einen Artikel dazu gemacht, den ich gern empfehlen möchte.