Besuch im Westen

Gestern Abend war ich in einer der schönsten Städte Thüringens, wenn nicht sogar der ganzen Republik, denn ich war in der Stadt, die seit letztem Jahr eine linke Oberbürgermeisterin hat: Eisenach. Der dortige Rosa Luxemburg Club hatte mich zu einer Diskussion über Politik und Internet eingeladen und wir hatten eine sehr spannende Debatte.

Der Termin und das Thema waren richtig schön, vor allem im Vergleich zum Rest der letzten beiden Tage. Da hat mich schon wieder die Rekommunalisierung von E.ON beschäftigt, denn scheinbar immer, wenn in dem Fall alles geklärt zu sein scheint, tut sich eine neue Baustelle auf. Verantwortlich dafür ist das uneinheitliche Handeln der Landesregierung. Daraus ergibt sich Unsicherheit, die sich bei den verantwortlichen Akteuren niederschlägt.

Nun arbeiten wir daran, auch dieses Fragezeichen aus dem Weg zu räumen, aber es ist eben problematisch, wenn nur ein Teil der Landesregierung mitzieht. Das ist gar nicht an einem der beiden Koalitionspartner festzumachen, denn es gibt glücklicherweise aus beiden Regierungsparteien Unterstützer. Aber es gibt eben auch die anderen.

Für Kopfschütteln hat bei mir auch die Nachricht vom geplatzten Prozessauftakt gegen Lothar König gesorgt. Dieser ganze Prozess sollte abgesagt werden. Die Vorwürfe sind absurd und sollen lediglich dazu dienen, den friedlichen Protest gegen Nazis zu kriminalisieren.