Mali helfen – Waffenlieferungen stoppen

Gestern früh ging es erst zum geschäftsführenden Landesvorstand, wo wir kurz den Landesparteitag nachbereitet haben. Anschließend bin ich schnell in den Landtag, wo wir Mohamed Ag Akératane aus Mali begrüßen konnten, der Vorsitzender einer Menschenrechtsorganisation ist (dazu hatte ich ja gestern schon geschrieben). Erst hat ihm Martina Renner den Landtag gezeigt, und dann haben wir uns zu einem offenen Gespräch bei uns in der Fraktion zusammengesetzt. Mit dabei waren auch Vertreter aus anderen Landtagsfraktionen und der Vorsitzende des Ausländerbeirates der Stadt Erfurt.

Mohamed Ag sprach sehr eindringlich über die Situation in Mali, nicht nur über das anhaltende Problem der Sklaverei, sondern auch über den aufziehenden Bürgerkrieg mit den Dschihadisten. Dadurch dass Waffen aus Libyen in den letzten Monaten ungehindert verbreitet worden, sei die Situation immer bedrohlicher geworden. Seinem Land könne aber keine UNO-Militärintervention helfen sondern nur eine strikte Kontrolle der Waffenlieferungen und ‑transporte in der gesamten Region. Gestern Nachmittag erhielt ich dann die diesjährige Ausgabe des Thüringen-Monitors. Es war den Medien schon zu entnehmen, dass die rechtsextremen Einstellungen ein wenig zurückgegangen sind. Ich finde es trotzdem mehr als bedenklich, wenn 49 Prozent der Befragten der Aussage zustimmen, dass Deutschland in gefährlichem Maße überfremdet sei. Es zeigt, wie sehr Abneigung gegen Fremde im Alltag verankert ist. Dazu brauchen wir eine große gesellschaftliche Debatte, in der Vorurteile und ihre Ursachen diskutiert werden. Wenn beispielsweise der Zuzug von Ausländern nur unter ökonomischen Gesichtspunkten diskutiert wird, muss man sich nicht wundern, wenn Menschen in nützlich und unnütz unterschieden werden anstatt sie einfach als Menschen zu betrachten.