… ohne Melone, aber alle unter einem Hut. Gestern haben wir vor dem Landtag symbolisch die Demokratie unter den Schutzschirm genommen. Den ganzen Tag über gab es verschiedenste Proteste gegen eine angekündigte NPD-Demo vor dem Parlament. Einerseits die Aktion mit den Schirmen, bei der alle Fraktionen gemeinsam auch optisch klarmachten, dass uns allen bunte Vielfalt lieber ist als braune Einfalt. Dann gab es die direkte Gegendemonstration gegen die drei Dutzend Nazis, die sich rausgetraut hatten. Und abends wurde im Landtag der Film „Blut muss fließen“ gezeigt, in dem dokumentarisch die Nazi-Szene unter die Lupe genommen wird. Im Film ist zu sehen, wie bei Nazi-Konzerten immer wieder zu Gewalt aufgerufen wird und wie sehr die NPD in dieses Geschehen involviert ist.

Es war gut, dass zur Filmvorführung der Raum, in dem sie stattfand bis auf den letzten Platz gefüllt war. Und das ist unser größter Sitzungssaal im Haus, in dem sonst der NSU-Untersuchungsausschuss tagt. Gefreut habe ich mich auch über die Worte von Landtagspräsidentin Diezel, die sehr klar darüber sprach, warum die alltägliche Auseinandersetzung mit Rassismus so notwendig ist.

Ansonsten gibt es gerade im Plenum viel zu tun – und natürlich auch am Rand der Sitzung. Für die Plenarsitzung selber mach ich’s mir mal einfach und verweise auf unsere Fraktionswebseite. Zu den „Randerscheinungen“ gehört, dass es gestern ein Gespräch zur Vorbereitung der Russlandreise der gab, die für Anfang Oktober geplant ist. Die Fraktionsvorsitzenden werden da gemeinsam mit der Ministerpräsidentin und einer Wirtschaftsdelegation für eine knappe Woche nach Russland reisen, um Gespräche über die politische Entwicklung und wirtschaftliche Beziehungen zu führen.

Noch eine wichtige „Randerscheinung“ während dieser Plenartage: Die TLZ hat jetzt eine ganze Seite zur Problematik Luxemburg-Geburtshaus veröffentlicht. Ich hatte ja während unserer RLS-Vorstandsklausur Anfang September erfahren, dass das Geburtshaus von Rosa Luxemburg im polnischen Zamosc völlig vom Verfall bedroht ist. Da Zamosc aber die Partnerstadt von Weimar ist und wir in Weimar auch noch einen polnischen Honorarkonsul haben, bin ich zuversichtlich, dass sich hier auf diplomatischem Weg etwas bewegen lässt.