Die Parlamentsferien sind vorbei, die Abgeordneten sind nicht nur alle zurück im Landtag, sondern wir haben mittwochs auch endlich wieder Fraktionssitzung ;-). Gestern haben wir über die Haushaltsberatungen gesprochen, die wegen des unsinnigen Streits um Einzel- oder Doppelhaushalt immer noch nicht terminiert sind. Für uns bedeutet das, dass wir uns bereithalten müssen, die Einzelpläne durchzuarbeiten, sobald sie irgendwann auf unseren Schreibtischen landen. Das ist keine komfortable Situation, in die uns die Regierung da bringt, aber Vernunftappelle sind ja offensichtlich zwecklos.

Wir haben auch darüber gesprochen, wie wir künftig mehr Menschen bei unseren eigenen Debatten teilhaben lassen können, und das möglichst strukturiert. Im Moment ist es häufig so, dass Abgeordnete Infos oder Statements bei Facebook einstellen und dort dann Diskussionen geführt werden. Das ist einerseits eine gute Sache, andererseits gibt es bisher keine Aufarbeitung solcher Debatten oder eine entsprechende Rückkopplung in die Fraktion. Gut wäre, wenn die Leute die Debatten in unserer Fraktion nachvollziehen und wir ihre Reaktionen wiederum in unseren Meinungsbildungsprozess einfließen lassen könnten. Wie wir das umsetzen, müssen wir in den nächsten Tagen und Wochen überlegen und dann einfach mal ausprobieren.

Was sonst noch geschah: Es gibt einen Brief der ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden an unsere beiden Bundesvorsitzenden. Es ist kein offener Brief, sondern tatsächlich für die beiden Empfänger gedacht. Deswegen lag mir auch sehr daran, dass er erst mal bei Katja und Bernd ankommt, bevor ihn jemand anderes in die Finger bekommt. Gestern haben zahlreiche Medienvertreter bei mir gebettelt, ob sie das Dokument nicht haben können. Nö. Wir haben nichts zu verheimlichen, aber einen Brief sollen zuerst die Adressaten lesen. Weil Medien trotzdem neugierig sind, hatte ich dann heute Morgen 6.40 Uhr einen Interviewtermin mit Radio Eins. Was dabei rausgekommen ist, kann hier nachgehört werden.