„Es gab viele im Amt, die nichts konnten“

Die Anhörungen im NSU-Untersuchungsausschuss wurden im Laufe des Montags immer absurder – immerhin so absurd, dass sie wirklich lustig waren. Katharina König hat die besten Aussagen der „Verfassungsschützer“ gesammelt und auf ihrer Webseite veröffentlicht. Wer das noch nicht kennt, sollte es sich UNBEDINGT anschauen. Da finden sich solche Sätze wie: „Es gab viele im Amt, die nichts konnten, und nur wenige, die fortgebildet werden konnten. Ich galt als Spitzenmann auf dem Gebiet Verfassungsschutz.“ Das sagte der frühere Verfassungsschutzchef Helmut Roewer und er versteht sich nicht als Satiriker.

Diese Absurdität sagt uns viel über die irren Strukturen des Verfassungsschutzes aber sie trägt leider wenig Konkretes zur Aufklärung der NSU-Terrorserie bei. Ein wichtiger Punkt, der noch nicht diskutiert wurde, ist beispielsweise die Rolle des Auslandsgeheimdienstes. Was wusste der BND über die Nazis und deren Morde (Hier sammelt die Fraktion – ständig aktualisiert – alles an Fragen und Antworten.)? Über diese Frage diskutiere ich auch mit dem Rechtsextremismusexperten Prof. Hajo Funke, den ich zufällig am Montagmorgen im Zug von Berlin nach Erfurt treffe. So können wir auch das Gespräch nachholen, dass wir eigentlich vor drei Wochen auf einem Veranstaltungspodium führen sollten. Dort musste ich ja kurzfristig absagen und Petra Pau hatte mich vertreten.

Ein gutes Gespräch hatte ich gestern auch mit Christine Lieberknecht wegen der geplanten Eisenacher Ehrenbürgerschaft für Avital Ben-Chorin. Die Ministerpräsidentin hat mir zugesagt, dass das Land seinen Beitrag leisten wird, damit die Verleihung der Ehrenbürgerschaft in einem würdigen Rahmen stattfinden kann. Gut, dass man bei solchen Fragen, die absolut überparteilich sind, auf Frau Lieberknecht bauen kann.