Chancen ergreifen
Zwei Themen, die mich diese Woche ausführlich beschäftigt haben, sind der geplante Verkauf der E.ON Thüringer Energie AG und die Zukunft von Opel Eisenach. Opel und die Pläne von General Motors haben uns ja schon im Jahr 2009 immer wieder in Atem gehalten. Der damalige Ministerpräsident Thüringens hatte – so zeigte sich nach der Landtagswahl – eher seine eigene Zukunft im Sinn als die der Beschäftigten in Eisenach und Umgebung. Zwischendurch ist es wieder stiller um den Konzern geworden, aber an der strukturellen Schwäche von Opel hat sich leider nichts geändert. Dadurch kann es, wie jetzt geschehen, immer wieder zu Diskussion um den Erhalt der Werke in Deutschland kommen kann und helfen kann die Politik hier nur, wenn sie sich für ein vernünftiges Gesamtkonzept einsetzt.
Wir haben schon 2009 gesagt, dass es besser wäre, wenn GM oder ein neuer Investor nur mit geringeren Anteilen vertreten wäre und stattdessen die Länder mit Opel-Standorten 20 Prozent übernehmen und sich – wie bei VW – eine qualifizierte Minderheitsbeteiligung garantieren lassen. Die Händler könnten weitere 20 Prozent tragen und die Mitarbeiter könnten zu 25 Prozent beteiligt werden. Außerdem müsste Opel die Patente an seinen eigenen Entwicklungen zurückkaufen. Die Zukunft von Opel läge dann in den Händen derer, die auch ein echtes Interesse am langfristigen Fortbestand der Marke haben. Eigentlich kann sich ein Unternehmen kaum etwas Besseres wünschen.
Um die „Neuordnung von Beteiligungsverhältnissen“ geht es auch bei E.ON. Der Energiekonzern will seine Thüringer Tochter loswerden und dass ist die Chance einen großen Teil des Stromangebots zu rekommunalisieren. Das würde den Thüringer Städten und Gemeinden eine Wertschöpfung in bisher nicht gekannter Größe ermöglichen. Dann müsste aber das gesamte Stromnetz zusammengespannt und zusammengesteuert werden. Das Einspeisen und Entnehmen von Energie muss jederzeit möglich sein. Genauer Infos dazu, gibt es im Energiekonzept unserer Landtagsfraktion. Ich kann nur hoffen, dass es den Städten und Gemeinden gelingt, diesen Schritt zu gehen. Was für auf Landesebene dafür tun können, werden wir dafür tun.
Eine Sache hat mich ziemlich geärgert diese Woche: Die Kampagne gegen den Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter. Er wird wegen der Unterzeichnung des Appells „Besatzung schmeckt bitter“ nun als Antisemit abgestempelt und das ist wirklich nur noch absurd. Ich finde den Aufruf nicht gut, aber die Vorwürfe gegen Albrecht Schröter sind es auch nicht. Er hat so oft bewiesen, dass er durch und durch Demokrat ist, der bei Aktionen gegen Rassismus und Antisemitismus immer in der ersten Reihe steht. Da sollte eine unaufgeregte Diskussion möglich sein. Schröter nun gar in die Nähe der NPD zu rücken, die er seit Jahr und Tag entschieden bekämpft, ist der ganzen Sache überhaupt nicht dienlich.