Mit Volldampf Richtung Lokhalle

Bevor es am Wochenende zum Parteitag in die Göttinger Lokhalle geht, ist die Woche noch mit reichlich Terminen vollgepackt. Ganz wichtig ist mir aber erstmal der Hinweis auf die Ausstellung über die Verfolgung der Sinti und Roma im II. Weltkrieg hier in Erfurt. Morgen, am Freitag, ist um 10 Uhr die Eröffnung im „Alten Heizwerk“, in der Alten Mittelhäuser Straße 5, in Erfurt. Für die UNZ habe ich einen Artikel zu dieser Ausstellung geschrieben, den ich hier auch ans Ende des heutigen Tagebucheintrages setze.

Zweiter wichtiger Hinweis ist ein TV-Tipp: Heute Abend bin ich in die “Phoenix Runde” eingeladen, ausgestrahlt wird die Sendung 22.15 Uhr auf Phoenix. Das Thema der Runde lautet “Linke vor der Zerreißprobe – Das Ende der Partei?” und neben mir sind als Gäste Prof. Everhard Holtmann (Politologe, Universität Halle-Wittenberg), Miriam Hollstein (Die Welt) sowie Sergej Lochthofen (freier Journalist) eingeladen. Ansonsten war ich zur Buchvorstellung unseres Buchs zum NSU-Terror in Bad Salzungen, am nächsten Morgen ging’s gleich weiter mit Radio-Interviews. Als nächstes war ich mit Frank Kuschel im Gericht, um ihm beizustehen und einen seltsamen Grusel bei der Urteilsverkündung zu erleben … Vom Gericht ging’s wieder in den Landtag. Da standen mehrere Gespräche mit BürgerInnen an und eine Unterhaltung mit der Landtagspräsidentin wegen meines Streits mit dem Verfassungsschutz und der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht. Und dann ist ja tatsächlich auch noch Plenarsitzung. Die sollte eigentlich keine Nebensache sein aber bei den vielen Terminen in dieser Woche ist es leider ein bisschen so.

Als ich in den Plenarsaal komme, erlebe ich gerade einen SPD- Abgeordneten, der gegen unseren Antrag eine Antifaschismusklausel in die Landesverfassung aufzunehmen spricht. Wir wollen eben mehr als den “Aufstand der Anständigen”, wenn es um Nazis geht. Wir erwarten auch ein „Handeln der Zuständigen“ und dafür wäre es eben richtig und wichtig einen klaren Verfassungsauftrag zu haben. Die SPD sieht das aber nicht so, sie traut sich noch nicht mal ihn im Ausschuss zu diskutieren und Argumente auszutauschen. Nein, die SPD stimmt die Antifaschismusklausel einfach mit der CDU zusammen weg. Arbeitsverweigerung nenne ich das.

Und hier nun, wie angekündigt, mein Artikel über die Ausstellung zur Verfolgung der Sinti und Roma:

Sinti und Roma im 2. Weltkrieg
Ab dem 1. Juni ist die Wanderausstellung über die Vernichtung der Sinti und Roma im 2. Weltkrieg in Erfurt zu besichtigen. Die Thüringer Linksfraktion ist dabei Kooperationspartner. Im Vorfeld war ich Ende Februar, gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Kathrin Senger-Schäfer, zu Gast im Heidelberger „Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma“.

Empfangen und durch die Ausstellung geführt haben uns der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und der Referatsleiter, Silvio Peritore. Während des 2. Weltkrieges wurden rund 500.000 Sinti und Roma ermordet. Die 1936 in Kraft getretenen Rassengesetze galten für Sinti und Roma ebenso wie für Juden. Die erste Deportation erfolgte bereits im Mai 1940, nur drei Monate nach der ersten Deportation von Juden. Während des 2. Weltkrieges gab es kein Konzentrationslager, in dem nicht auch Sinti und Roma interniert waren.

Der Völkermord an den Sinti und Roma war nicht nur ein Fußnote in der jüdischen Shoa. Er wurde von ganz oben, von Himmler, angeordnet und von Eichmann ausgeführt. Die Anklage gegen Eichmann wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ umfasste folgerichtig auch diejenigen gegen die Sinti und Roma.

Jedoch war bis in die achtziger Jahre hinein der Genozid an den Sinti und Roma nicht als Völkerrechtsverbrechen anerkannt. Erst 1982 änderte sich dies unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt.

Im weiteren Gespräch verdeutlichten Romani Rose und Silvio Peritore, dass auch heute noch Sinti und Roma massiv von Rassismus betroffen sind.

Romani Rose erläuterte beispielsweise, dass nach der Ermordung der Thüringer Polizistin Michèle Kiesewetter sofort der ungeheuerliche Verdacht aufkam, dass als Täter sogenannte „Zigeuner“ in Frage kommen könnten. Das zeigt, dass die Folgewirkung der Sündenbockfunktion, die man den Sinti und Roma zukommen lässt, immer noch gut funktioniert.

Das hat sich auch am 50. Jahrestag der Befreiung Buchenwalds gezeigt. Zu diesem war Romani Rose anfangs nicht eingeladen. Erst meine heftige Intervention hat hier eine offizielle Teilnahme ermöglicht.

Ich lade die Leserinnen und Leser ein, die Ausstellung zu besuchen. Zu Gast ist sie im „Alten Heizwerk“, in der Alten Mittelhäuser Straße 5, in Erfurt. Zur Eröffnung am 01. Juni 2012 um 10.00Uhr, bei der ich ein paar Grußworte sprechen werde, sind Sie ebenfalls herzlich eingeladen. Sie ist bis zum 15. Juli 2012 geöffnet. Auf Anfrage in der Fraktion kann eine Führung vereinbart werden.

Weiter Informationen unter www.sintiundroma.de