Ist das unser Ernst?
Am besten wir nehmen es mit Humor. Bei jeder zweiten Meldung, die ich zur Personaldebatte höre, denke ich: Das ist bestimmt ein Witz. Da hat sich Martin Sonneborn von der PARTEI doch wieder was ausgedacht. So wie die schicken Plakate, mit denen DIE PARTEI beim Abschluss unseres OB-Wahlkampfs in Erfurt vertreten war. „Erst nehmen sie uns die Würde, dann unsere Frauen.“ steht da drauf – zusammen mit einem Bild von Sahra. Schön finde ich auch, dass das Blog, in dem am transparentesten über die ganze Debatte berichtet wird, ausgerechnet „Lafontaines Linke“ heißt. Es ist ja nicht so, dass es bei uns gerade nichts zu lachen gibt – man muss sich nur trauen.
Wie auch immer die Diskussion verläuft – wir arbeiten hier inzwischen weiter. Dazu gehörte am Dienstag die Auswertung des Berichts der Schäfer-Kommission zum NSU-Terror. Zunächst Danke an die Kommission für die akribische Aufarbeitung der zahlreichen Fehler der Behörden, insbesondere des Verfassungsschutzes, der nun auch offiziell Geheimdienst genannt werden darf. Danke auch für die fortwährende Kooperationsbereitschaft, die untermauert hat, dass die Kommission an einer schonungslosen Aufklärung interessiert ist. Die Fragen, die der Bericht der Schäfer-Kommission aufwirft, werden wir jetzt mit in den Untersuchungsausschuss nehmen. Das katastrophale Verhalten des Verfassungsschutzes ist ja nicht allein mit Unfähigkeit zu erklären. Wenn Mitarbeiter des Amtes die Neonazis vor Polizeiaktionen gewarnt haben, dann geht es hier um strafrechtlich relevante Taten, die bewusst begangen wurden.
Wer an den Hintergründen der Entwicklung des NSU-Terrors interessiert ist, dem kann ich nur noch mal unser Buch „Made in Thüringen“ empfehlen. Im Unterschied zum Bericht der Schäfer-Kommission betrachtet es die gesellschaftlichen und politischen Bedingen, in denen der Nazi-Terror entstanden ist, sehr viel umfassender als nur mit dem Fokus des Behördenversagens (der aber auch dabei ist).
Die nächsten Tage bin ich dann mal weg. Wir gehen wandern in einer der vielen schönen Regionen Thüringens, wo die Tourismusförderung leider noch nicht angekommen ist. Vielleicht können wir ja mit Attila ein paar schöne Werbefotos schießen.