Verfassungsschutz abschaffen – jetzt!
Kaum hat der Frühling begonnen und die Sonne kommt raus, ist auch schon Plenarsitzung. Wie’s immer so passt ;-). Aber wir machen das ja gerne, vor allem, wenn es um wichtige Fragen geht. Deshalb will ich auch gleich – bevor ich ein paar Sätze über den Mittwoch schreibe – darauf hinweisen, dass am heutigen Donnerstag über unseren Antrag zu Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz diskutiert wird. Die Diskussion dürfte spannend werden, also wer Zeit hat, sollte über den Livestream zuschauen und via Facebook und Twitter kann auch kommentiert werden. Unser Gesetzentwurf ist Punkt 6 auf der Tagesordnung und dürfte frühestens ab um elf dran sein. Bei Plenum online kann man sich immer genau informieren, bei welchem Punkt wir gerade sind. So verpasst man nichts.
Mein Mittwoch begann mit der Fraktionssitzung, wo wir die letzten offenen Fragen für die Plenarsitzung geklärt haben. Bevor das Plenum dann am frühen Nachmittag losging, habe ich die kurze Pause genutzt, um mein Auto zum Räderwechsel in die Werkstatt zu bringen. Ich habe beschlossen, dass kein Schnee mehr kommt und deshalb auch die Winterreifen bis mindestens November nicht mehr gebraucht werden. Die Sitzung begann dann wie gewöhnlich mit den Aktuellen Stunden, u.a. zum Equal Pay Day. Vorgeschlagen hat dieses Thema die SPD-Fraktion, was immer ein bisschen lustig ist, weil wir einerseits natürlich gerne im Parlament über die Frage gleicher Lohn für gleiche Arbeit sprechen. Aber die SPD ist ja andererseits Teil der schwarz-rosa Landesregierung und hätte es damit theoretisch in der Hand, nicht nur in einer aktuellen Stunde zu diskutieren, sondern über die Landesgesetzgebung und Bundesratsinitiativen auch wirklich etwas zu verändern.
Der Plenartag endete mit einer Podiumsdiskussion der Fraktionsvorsitzenden beim parlamentarischen Abend der Thüringer Handwerker. Die kleinen und mittelständischen Unternehmen sind für den Freistaat wichtig, das wird keiner bestreiten. Insofern gilt der Spruch „Die Wirtschaftsmacht von nebenan“. Bei der Podiumsdiskussion kam mir eine Frage aus dem Publikum komisch vor, in der es um Sömmerda ging, wo die Maschinen des Nachbarn irgendwie schöner sind als die eigenen. Ich konnte damit nichts anfangen, aber als dann Herr Mohring antwortete, zur Lösung des Problems solle man vielleicht einfach einen anderen Bürgermeister wählen, dachte ich kurz, eine Erklärung gefunden zu haben. Die hab ich dann aber wieder verworfen, denn die CDU würde sicher niemals vorher mit Leuten aus dem Publikum absprechen, was die für Fragen zu stellen haben.