Auf der Suche

Das Wochenende war wieder arbeitsreich, unterbrochen von Spaziergängen mit Attila. Unser Vierbeiner ist scheinbar auch noch auf der Suche nach dem perfekten Bundespräsidentenkandidaten. Aber im Ernst: Ich grübele, ob wir mit unserer Entscheidung zwischen drei geachteten Persönlichkeiten, nicht zweien einen Korb geben, den keiner von Ihnen verdient hat. Also vielleicht gar keinen Kandidaten aufstellen und nicht hineingehen in den Reichstag? Davor versammeln und deutlich machen das wir uns diesem Krönungsartigen Festival verweigern? Schließlich wollte uns die Allparteienallianz ja nicht bei der Debatte um einen würdigen Kandidaten dabei haben, dann brauchen wir auch nicht mitmachen bei der Huldigungsveranstaltung.

Neben der Bundespräsidentenwahl beschäftigt mich einmal mehr die Terrorserie der Nazis. Wieder gibt es neue Enthüllungen über fatales Behördenversagen. Es wird immer klarer, dass wenn die Zuständigen gehandelt hätten und dran geblieben wären, dann wären die Morde früher zu unterbrechen gewesen – eventuell sogar gar nicht in Gang gekommen. Zumindest die neuen Fakten deuten darauf hin. Samstagabend kommt die Meldung über den Ticker und ich spreche mich mit unserer Pressestelle und meiner Stellvertreterin Martina Renner, die das Thema bearbeitet, über eine Reaktion. Martina bereitet gleich Anträge für den Innen- und den Untersuchungsausschuss vor und mit Annette von der Öffentlichkeitsarbeit klären wir eine entsprechende Presseinfo ab. Danke liebe Kolleginnen, dass Ihr auch am Wochenende immer einsatzbereit seid! Hier die Mitteilung zum Nachlesen.

Der Umgang mit dem Nazi-Terror und die schleppende Aufklärung machen paradoxerweise auch deutlich, wo die Stärken des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff lagen. Während der Bundestag noch rumeierte, wie mit den Ereignissen umzugehen sei, hatte Christian Wulff den Staatsakt initiiert. Joachim Gauck hatte das damals abgelehnt und nun höre ich von Vertretern der Muslime in Deutschland, dass Sorgen bestehen, ob der neue Bundespräsident die Integrationsarbeit seines Vorgängers fortsetzen wird. Ich trauere Christian Wulff nicht nach aber einige Dinge sind ihm hoch anzurechnen: Seine klaren Worte über die Zugehörigkeit des Islams zu Deutschland und dass nachdem Innenminister Friedrich behauptet hatte, der Islam gehöre nicht zum christlichen Abendland. Hier hat Herr Wulff die Realität, dass drei Millionen Muslime in Deutschland leben, richtig anerkannt und damit zu mehr Integrationsbemühungen aufgefordert. Und auch seine Anwesenheit und seine klaren Worte bei der Ordinierung von Rabbinern haben mich beeindruckt. Wie gesagt, ich trauere dem Herrn vom Stamme Nimm nicht nach, aber in der Frage der Integration hat er Maßstäbe gesetzt, hinter die kein zukünftiger Bundespräsident zurücktreten darf.