Das Gedicht von Goethe, dass ich hier vorgestern veröffentlicht habe, widme ich heute sehr speziell Herrn Dobrindt. Anstatt gegen die wirklich drängenden Probleme von Faschismus, Antisemitismus und Rassismus vorzugehen, holt er jetzt mit der ganz großen Keule gegen unsere Partei aus.
So wird die Bedrohung durch die NPD verharmlost, relativiert und klein gemacht.
Dobrindts Äußerungen sollten ihn angesichts der rassistischen Morde und der permanenten Übergriffe auf VertreterInnen der LINKEN eigentlich schämen, aber Scham scheint für ihn ein Fremdwort zu sein.
In der Silvesternacht wurde – wieder einmal – das gemeinsame Wahlkreisbüro meines Fraktionsvorsitzendenkollegen aus Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, sowie seiner Fraktionskollegin Eva von Angern angegriffen und massiv zerstört. Die Vermieterreaktion darauf ist die Kündigung. Ähnlich wie uns in Thüringen nach vielen zerschlagenen Fensterscheiben von LINKEN Büros die Sachversicherung gekündigt wurde. Wie gefährdet ist die Demokratie, wenn für Wahlkreisbüros kein Platz mehr ist?
Der Übergang zwischen dem Terror der NSU und dem alltäglichen Terror dieser Art sind fließend.
Die Trauer um die Ermordeten ist noch nicht verhallt und schon gehen die Übergriffe auf Büros weiter.
Wir stehen erst am Anfang eines notwendigen Veränderungsprozesses. Damit habe ich mich gestern intensiv auseinander gesetzt. Ich habe einen langen Brief an die Ministerpräsidentin geschrieben, in dem ich weiter für eine sehr intensive Aufklärung des braunen Terrors werbe.
Dazu leider passend gibt es im aktuellen Spiegel einen Artikel über die Gewalt von Rechts gegen LINKE.