Es muss ein Ruck durch die SPD gehen

Auch kurz vor Weihnachten beschäftigen uns im Landtag der Nazi-Terror und das damit einhergehende Behördenversagen. Da es wieder neue Erkenntnisse gibt – zahlreiche Beweisstücke wurden „ordnungsgemäß“ vernichtet – wollen auch wieder mehrere Zeitungen Statements dazu. Nachtragen kann ich inzwischen noch das Interview mit dem Stuttgarter Nachrichten vom Mittwoch, es ist hier als PDF-Datei (3 MB) herunterladbar.

Zur eigentlichen Landtagsarbeit ist zu sagen, dass die SPD-Landtagsfraktion nun auch gerne einen Untersuchungsausschuss zu den Vorkommnissen hätte. Wir werden dem nicht im Weg stehen, wenn gleich die Einsetzung eines solchen Gremiums auf Bundesebene viel wichtiger wäre. Da verstehe ich die Rolle der SPD nicht ganz. In Thüringen ist sie dafür, auf Bundesebene kann sie sich noch nicht dazu durchringen. Da bekommt man den Eindruck, dass zurückliegende Regierungsverantwortung ein entscheidendes Kriterium ist, ob die Sozialdemokraten umfassende Aufklärung erreichen wollen oder eben nicht. Es wäre schön, wenn dem nicht so ist und ein Ruck durch die SPD gehen würde. Gestern mittag war ich zum Empfang anlässlich des 40. Geburtstags des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring. Damit er die richtig Roten noch mehr schätzen lernt, habe ich ihm eine Flasche Rotwein mitgebracht. Und praktisch war die Veranstaltung auch: Während ich in der Schlange der Gratulanten wartete, war ausreichend Zeit einige Dinge mit dem neben mir wartenden Innenminister zu besprechen. Ein bisschen dachte ich mir bei dieser Zeremonie aber auch, dass es fürher so abgelaufen sein muss, wenn der Rat des Kreises ein Dienstjubiläum beging. Die neben um mich herumstehenden meinten zwar, ich können das als Zugewanderter gar nicht kennen. Aber ich meinte, dass ich es doch gerade kennenlerne ;-).

Ein bisschen seltsam fand ich die Begegnung mit einem ehemaligen Thüringer Regierungschef. Als ich mich gerade mit Regierungssprecher Zimmermann und dem Präsidenten der Klassikstiftung Hellmut Seemann unterhielt, kam er auf uns zu, begrüßte kurz die Herren links und rechts von mir und verschwand wieder. Ich weiß nicht, ob es an meinem eher legeren Outfit lag – wegen der OP-Narbe habe ich den Rollkragenpulli dem Hemd vorgezogen, ob er mich vielleicht nicht erkannt hat oder ob es ein bewusstes Ignorieren war. Aber es muss ja jeder selber wissen, wem er die Hand geben mag.