Das bisschen Haushalt …
In der Fraktionssitzung am Mittwochvormittag haben wir abschließend über unsere Vorschläge zum Landeshaushalt gesprochen. Der wichtigste Punkt ist die Unterstützung der Kommunen, damit sie Jugendzentren, Bibliotheken, Musikschulen, etc. finanzieren und vielleicht auch mal noch ein Schlagloch ausbessern können. Daneben soll das zusammengesuchte Geld – Verfassungsschutz würden wir übrigens zusammenstreichen – hauptsächlich in die Jugend-, Kultur-, und Arbeitsmarktpolitik gehen. Einige Punkte können auch im TLZ-Artikel nachgelesen werden. Mir ist aber wichtig – weil sich der Haushalt eben nicht von allein macht – den Abgeordneten und Mitarbeitern zu danken, die die Anträge wieder hervorragend vorbereitet haben. Nach der Fraktionssitzung haben wir die gefassten Beschlüsse der versammelten Weltpresse verkündet. 😉 Die Resonanz heute in den Medien war gut, teilweise wurde bemerkt, dass wir trotz der Umschichtungen noch mehr Geld in die Schuldentilgung geben würden als die CDU. Das ist nett aber ich will beim Thema Haushalt auch nicht unerwähnt lassen, dass es nicht nur ums Sparen gehen kann sondern wir immer wieder versuchen über die Bundesebene die Einnahmebasis zu verbreiten – durch Finanztransaktionssteuer, Millionärssteuer, etc..
Am Abend haben wir dann mal eine Runde über den Erfurter Weihnachtsmarkt gedreht. Ein Topf Glühwein gehört auch dazu und seit Wochen ist es das erste Mal eine Erholungspause für meine Frau und mich. Kurzes Verschnaufen und versuchen die Weihnachtsstimmung innerlich aufzunehmen, obwohl mir nicht wirklich danach ist.