Ramelow reagiert verschnupft
Nun wirkt sich das Abhandenkommen meiner Immunität auch körperlich aus, und ich habe mir tatsächlich eine ordentliche Erkältung eingefangen. Wenn ich Journalist wäre, hätte ich mir die Überschrift „Ramelow reagiert auf Aufhebung der Immunität verschnupft“ nicht verkneifen können. Aber ich bin ja kein Journalist – zum Glück ;-). Ich verbringe also meinen Donnerstag damit, mich so wenig wie möglich von der laufenden Nase ärgern zu lassen, was angesichts der bundesweiten Solidarisierungswelle ganz gut funktioniert. Ohne die Erklärungen von meinen eigenen GenossInnen wie Gesine Lötzsch oder Caren Lay geringschätzen zu wollen, freue ich mich besonders über die Stellungnahmen von SPD-Kollegen, wie die von Karl Nolle aus Sachsen. Keiner kann wirklich verstehen, wie es im Justizausschuss zu einer Aberkennung meiner Immunität kommen konnte. Auch wenn die Sitzung und die Abstimmung vertraulich waren, kann man sich bei der Betrachtung der Ausschusszusammensetzung ausrechnen, woher die Stimmen gekommen sein müssen. Von dem Ärger über die Ausschussentscheidung abgesehen, ist mir aber wichtig zu betonen, dass es hier nicht um meine Person geht, sondern um den notwendigen Widerstand gegen den braunen Ungeist. Die einzig richtige Reaktion auf diesen Umgang mit friedlichen Demonstranten ist, sich zukünftig noch stärker den Nazis zu widersetzen. Darin bin ich mir auch mit Lothar König einig, mit dem ich in diesen Tagen sowieso in quasi ständigem Kontakt stehe.
Auch wenn ich wegen der Erkältung eigentlich im Bett bleiben sollte, treibt mich mein Ehrgeiz dazu, auch noch unsere sechste und letzte Regionalkonferenz in Leinatal zu besuchen. Die vergangenen Konferenzen haben mir gezeigt, wie wichtig die Diskussion an der Basis ist. Und es ist doch auch hier wieder interessant zu sehen, dass die GenossInnen an der Basis der Auffassung sind, dass es nicht schlecht ist, wenn es bei parteiinternen Wahlen auch eine Auswahl aus mehreren Bewerbern gibt. So laufen eben demokratische Prozesse.