Gut, dass ich mir am langen Wochenende ordentlich Bewegung gegönnt habe, denn an diesem Dienstag besteht die Bewegung nur darin vom Schreibtisch in die Beratung und wieder zum Schreibtisch und dann zur nächsten Beratung zu gehen. Das Auseinandersetzen verlangt eben oft zuerst das Hin- und/ oder Zusammensetzen. An meinem Schreibtisch beschäftigt mich die Nachricht aus Berlin, dass die Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft laut einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes keine Rechtsgrundlage haben. Das sächsische Versammlungsgesetz ist ungültig und auch das Bundesversammlungsrecht greift wohl nicht. Um das genau zu prüfen, versuche ich nun an weitere Informationen zu kommen. Das ist nicht ganz einfach, denn Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes sind – das wissen wir alle seit der Causa Guttenberg – nicht zur Veröffentlichung bestimmt. Also kann ich mir nur erzählen lassen, was drin steht. An Beratungen stehen die Fraktionsvorstandssitzung und die Sitzung des Ältestenrats im Kalender. Beide Male geht es um die Tagesordnung für die nächste Plenarsitzung. Es gibt schon wieder einen ganz schönen Überhang an Anträgen, die in den drei Tagen nicht alle zu schaffen sind. Da müssen wir Prioritäten setzen und mit den anderen Fraktionen dazu übereinkommen.

Schließlich habe ich mich auf den Weg nach Sondershausen zu unserer fünften und vorletzten Regionalkonferenz gemacht. Auch hier zeigt sich wieder, dass das Konzept funktioniert und alle Seiten von der Kommunikation profitieren. Aus diesen guten Diskussionen heraus kann eine Menge entwickelt werden.