Vom Papst wieder zur Partei

Am Freitag war ich in Saarbrücken, denn dort tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz – in einem Raum mit interessanter Namensgebung, wie nebenstehendes Bild belegt. Nach Berlin und dem Papstbesuch ging es nun wieder um unsere ureigensten Themen. Die Finanzmarktkrise und die spekulationsgetriebenen Katastrophen haben uns veranlasst, dazu klare Forderungen gemeinsam zu verabreden. In meiner Haushaltsrede im Landtag bin ich darauf ja schon ausführlich eingegangen. Wenn die Weltwirtschaftlichen Beziehungen nur noch auf 6,6% Kapitaldeckung aufbauen und auf einen Dollar Realwirtschaft mittlerweile 15 Dollar Finanztransfergelder kommen, dann geht etwas grandios schief. Wenn die Deutschen Privatbanken nur noch 7,5 Prozent Eigenkapital aufweisen und nicht einmal mehr 15 Prozent ihres Umsatzes mit Realwirtschaftsdarlehen erwirtschaften, dann wird es Zeit in diesem für die ganze Wirtschaft und für alle Menschen überlebenswichtigen Bereich der Finanzwirtschaft sehr stark einzugreifen! Der Gier getriebene Finanzmarkt ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Dazu und zum Frieden in der Welt hätte Benedikt auch etwas mehr und deutlicher sagen können, denn beides liegt dicht beieinander.
Am Samstag erleben Germana und ich noch mal, dass der Papst sich in Erfurt befindet. Apropos Germana und der Papst: Meine Frau wurde von Radio 1 zum Besuch interviewt – eine klare Stellungnahme.  Aber nach der Abreise von Benedikt aus Erfurt baut sich das ganze Sicherheitskonzept sehr schnell ab. Einen kleineren Vorfall hat es aber wohl gegeben. Ein Mann soll mit einem Luftgewehr auf Ordner vor dem Beginn der Messe geschossen haben. Und in Etzelsbach sind vier Personen mit einem Traktor verunglückt. Auch am Tag zuvor hätte es zu einem noch viel schlimmeren Unglück kommen können. In Bleicherode sind zwei Gefahrgutzüge aufeinander geprallt und die Benzinladung hätte Schlimmes anrichten können. Aber alles ist einigermaßen verlaufen und so kann man sagen: Gott sei Dank, alles gut gegangen. Nun kehrt das normale Leben wieder in Erfurt ein.

Niemand hat die Absicht eine Personaldebatte zu führen, geht es mir das ganze Wochenende durch den Kopf. Am Donnerstag lese ich in mehreren Zeitungen, dass 30 gewichtige ParteifunktionärInnen die Bundestagsfraktion per Unterschriftenliste auffordern, eine Doppelspitze einzuführen und sie endlich prominent zu besetzen. Danach rufen mich Medien an, um mich zu dieser Sache zu befragen. Stoisch sage ich den Journalisten immer wieder, dass ich nicht gewillt bin, zu den inneren Angelegenheiten der Bundestagsfraktion etwas zu sagen. Erst als immer drängender eine Meinungsäußerung zu einem bestimmten Namen – Sahra Wagenknecht – eingefordert wird, erkläre ich mich bereit ein Interview zu geben – unter der Bedingung, dass es ein autorisiertes Wortinterview ist. So bekommt die „Super Illu“ ein Interview, das in der nächsten Ausgabe erscheinen wird. Am Sonntag glühen aber die Drähte schon heiß deshalb. Böse SMS und Aufmunterungen lösen sich ab. Ich bleibe aber dabei: Wenn 30 Menschen sich zu solchen Themen äußern, die Medien den Text haben und von außen versuchen Druck auf die Bundestagsfraktion aufzubauen, ist das sowohl gegenüber Sahra Wagenknecht unfair, als auch ein weiterer Versuch dieses Thema strömungspolitisch zu instrumentalisieren!

Fair wäre, wenn wir nach dem erfolgreichen Erfurter Parteitag einen Mitgliederentscheid über die Besetzung unserer Parteispitze organisieren würden. Ich bin für die Beibehaltung der nach Geschlecht quotierten Doppelspitze, aber ich bin gegen die doppelte Strömungs- und/oder Herkunftslogik. Praktisch könnten drei Frauen und drei Männer auf dem Wahlzettel stehen. Dann hätte die Basis das letzte Wort und nicht die Strömungen. Das wäre mit dem erfolgreich abgestimmten neuen Programm ein Aufbruch von innen – ein großer Impuls durch und für die ganze Partei. Da sollten sich beide Amtsinhaber der Wahl genauso stellen, wie eben die sehr profilierte und von mir ob ihres Sachverstandes sehr geschätzte Sahra Wagenknecht. Warum nicht ein neues Erfolgsdoppel mit dem erfahrenen Parteiorganisator Dietmar Bartsch an ihrer Seite? Die Basis und nicht ich sollte es wirklich selber entscheiden.