Netz für alle & Atilla für Berlin

Das Wochenende ist arbeitsreich aber schön. Es beginnt mit der Klausurberatung des Vorstands der Rosa Luxemburg Stiftung, auf der wir über die inhaltlichen Schwerpunkte der kommenden Monate sprechen. Einer der zentralen Punkte ist die Finanz- und Schuldenkrise und in dem Zusammenhang wird noch einmal festgestellt, dass die RLS bereits ein sehr gutes Papier zu Griechenland veröffentlicht hat, das im Moment weggeht wie warme Semmeln. Hier kann die Broschüre runtergeladen werden.

Zwischendurch muss ich die Klausur für eine Weile verlassen, um gemeinsam mit Halina die netzpolitische Konferenz „Netz für alle“ zu eröffnen, die von der Bundestagsfraktion und der RLS gemeinsam organisiert wurde. Erfreut kann ich feststellen, dass trotz des Sommerwetters sehr viele Menschen gekommen sind, um mit uns über das Internet zu diskutieren und vor allem sind sie auch aus der ganzen Republik angereist. Per Mail bekomme ich zwischenzeitlich immer weitere unterstützende Rückmeldungen wegen der Berichterstattung der „Thüringer Allgemeinen“ vom Freitag. Es melden sich auch Personen, die unter dem unangenehmen Wirken des Brieffreundes von Herrn Raue leiden mussten. So erzählt ein Betroffener u.a. von Beleidigungen, die ich hier im Tagebuch nicht wiedergeben kann und will. Auch ein früherer Redakteur schreibt mir, dass er vom Leserbriefschreiber sogar schon bedroht wurde. Ich kann über das alles nur immer wieder den Kopf schütteln. Der Verfasser des Leserbriefes ist in den Zeitungsredaktionen wahrlich kein Unbekannter, auch die Zeitschrift „Gerbergasse“ hat ihm bereits eine eigene Abhandlung gewidmet. Das ganze Treiben wird mich wohl noch die nächsten Tage begleiten.

Zum Sonntag steht die nächste Sitzung an: Parteivorstand. Ich nehme als Vertreter der Fraktionsvorsitzendenkonferenz teil und auch hier ist eines der Hauptthemen die neuerliche Finanzkrise. Ich verweise in dem Zusammenhang gern auf die Reichtumsuhr auf der Webseite unserer Landtagsfraktion, denn hier wird der Zusammenhang zwischen steigender öffentlicher Verschuldung und ebenso steigendem privatem Reichtum deutlich.

Abends bin ich bei der Wahlparty im Karl-Liebknecht-Haus und angesichts des Ergebnisses aus Mecklenburg-Vorpommern haben wir durchaus Grund zum Feiern. Ärgerlich ist allerdings, dass das NPD-Ergebnis viel zu hoch und die Wahlbeteiligung viel zu niedrig war. Die Wahlparty ist auch für Attila ein Fest, den er zieht mal wieder viel Aufmerksamkeit auf sich und alle beschäftigen sich mit ihm. Schließlich soll er auch gleich für den Wahlkampfendspurt eingespannt werden – mal schauen, ob er Maskottchen für unsere Berliner Genossinnen und Genossen sein kann.