Gut zu tun
Vor lauter Fraktions- und Plenarsitzungen bin ich noch nicht mal dazu gekommen, das Tagebuch über Dienstag zu schreiben. Also will ich schnell nachtragen, dass ich in München war zu einer Beratung über Energiepolitik die von den RLS-Landesstiftungen Bayern und Thüringen gemeinsam organisiert wurde. Ich hatte unser Energiekonzept im Gepäck, die Genossinnen und Genossen aus Bayern haben im Gegenzug ihr Modell der Energiebeiräte vorgestellt. Dabei geht es um Demokratisierungsprozesse bei den Energieversorgern. Für alle Stadtwerke sollte es Bürgerbeiräte geben, damit das Thema regenerative, dezentrale Energieversorgung alltagstauglich wird und die Menschen an wichtigen Entscheidungsprozessen beteiligt sind. Bevor ich zurückfahre, bekomme ich noch ein Geschenk mit auf den Weg: Ein Paket mit Plakaten, auf denen in witziger Form der Kommunismus erklärt wird. Beim Betrachten stelle ich fest, dass die Wege des Kommunismus unergründlich sind ;-). Mittwoch war ich wieder in Erfurt und wenn der Terminkalender nicht sowieso schon digital wäre, hätte ich für diesen Tage problemlos zwei Extrablätter einheften können. Es geht los in meinem Büro mit der Vorbereitung der Fraktionssitzung. Dann geht’s in selbige, wo wir die letzten Vorbereitungen für die Plenarsitzungen treffen und auch noch einmal über die für Donnerstag geplante NPD-Demo und die diversen Gegenaktionen reden.
Aus der Fraktionssitzung eile ich am Mittag in unsere Fraktionsetage, wo wir wieder eine neue Ausstellung haben, die ich eröffnen darf. Diesmal sind es Zeichnungen und Malereien aus Acryl und Öl des Künstlers Bodo Busch aus Ilmenau. Die Ausstellung trägt den Titel „Fernöstlicher Divan“ und ich kann nur alle einladen, zu uns in den Landtag zu kommen und sich die Werke anzuschauen.
Von der Ausstellung muss ich direkt in den Plenarsaal, wo die Sitzung eröffnet wird. Als erstes stehen fünf Aktuelle Stunden auf der Tagesordnung – jede Fraktion hatte eine beantragt. Wir selbst haben eine Aussprache zu den Kommunalfinanzen beantragt, aber auch die anderen Fraktionen haben interessante Themen vorgeschlagen (Ministergesetz, Zukunft der Grundschul-Horte, PKW-Maut und Wirtschaftsförderung), so dass es schließlich dazu kommt, dass ich mich in vier von fünf Aktuellen Stunden zu Wort melde.
Als am Abend die Plenarsitzung zu Ende ist, ist es mein Arbeitstag noch lange nicht. Auf meinem Schreibtisch liegen die Haushaltspläne und Zuarbeiten aus allen Fachbereichen, wo im Haushalt was nicht passt. Daraus muss über Nacht eine Rede für die erste Generalaussprache zum Haushalt am Donnerstagvormittag werden. Na dann mal los.