Gratulation an die Piraten!
Aufwachen liebe LINKE aus dem digitalen Tiefschlaf, das zeigt uns das Wahlergebnis vom Sonntagabend. Auch wenn ich mich freue, dass der Versuch der FDP zum rechtpopulistischen Schwenk krachend gescheitert ist. Die Berliner Wähler haben das durchschaut und vernichtend abgestraft. Wir wurden leider nicht belohnt, nach zehn schweren Jahren der Regierungsarbeit. Es ist nicht angekommen, was zum Beispiel das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes zum Thema Billiglohn bewirkt hat und wer diese Klage zum Sieg geführt hat: Eine Sozialsenatorin mit unserem Parteibuch! Auch haben wir es nicht geschafft die Themen Rücknahme des Berliner Stromnetz und die Rückeroberung der S-Bahn glaubwürdig mit unserer Wahl zu verbinden.
Aber auch die Grünen sind mit 30 Prozent Umfragewert als Tiger gestartet und dank ihrer Spitzenkandidatin bei rund 18% als Bettvorleger von Wowie gelandet. Daran gemessen sind wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge aus der Berliner Wahl hervor gegangen. Erst im Laufe des Montags werden wir wissen, was wir in den Westbezirken bei den Bezirkswahlen erreicht haben. Da war ich ja auch im Wahlkampf aktiv und warte begierig auf die Ergebnisse. Klar ist, dass Berlin quasi alle Probleme unserer Partei vereinigt. Wie viel „West“ können wir durchdringen und wie bilden wir die Ostinteressen glaubwürdig ab. Apropos Wahlkampf. Am Samstag war ich noch in Berlin bei der Genossenschaftsversammlung der TAZ auf dem Podium mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Hessischen Landtag, der Sprecherin von Stuttgart 21, sowie der Tochter von Hermann Scheer die heute für grüne Unternehmen spricht. Eine tolle Veranstaltung, aber ich musste auch erwähnen das auf Seite 7 der TAZ vom Samstag ein grober Fehler war. Dort wurde behauptet das Rot-Rot die Gasag und die Bewag verkauft habe. Das war aber die CDU mit der SPD. Genau wie der erste Verkauf einer Wohnungsgesellschaft auf die Verfassungsklage der Grünen zurückging. Es war unser Fehler, sich diesem Druck der Grünen zu beugen, aber im Gedächtnis der Wähler sind wir Schuld an dem Verkauf und die Grünen können heute in Berlin behaupten das sie für soziale Mieten eintreten würde. Kein Wort mehr davon, dass sie vor 10 Jahren noch alle Wohnungsgesellschaften in Berlin in eine Stiftung privaten Rechtes überführen wollten. Immerhin konnte ich bei der Genossenschaftsversammlung für das UN-Jahr der Genossenschaften im kommenden Jahr werben.
Danach hatte ich noch ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Abraham Geiger Kollegs wegen der Vorbereitung eines Instituts für Jüdische Studien bei der Uni Potsdam. Wir trafen uns deshalb mit der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Brandenburger Landtag und dem Vorsitzenden der RLS Heinz Vietze – letzteres um Vorbereitungen für einen Israelbesuch um Januar zu treffen. Antisemitismus wird uns ja öffentlich immer gerne und vorschnell unterstellt, aber wenn wir uns in Berlin und Brandenburg aktiv für das Zentrum Jüdischer Studien einsetzen, wird leider davon nichts mehr berichtet. Schade! Alles Themen die auch für unsere Regierungsarbeit wichtig sind, aber in Berlin werden wir wohl leider nicht mehr beteiligt sein. Gleichwohl werden wir dran bleiben.