Faunaforschung und Fraktionsarbeit
Der Donnerstag beginnt mit einer Überlegung über die einheimische Fauna. Auf dem Rückweg von einem energiepolitischen Termin in Erfurt, komme ich – zu Fuß und mit Hund – auch an der Gera vorbei. Darin sehe ich ein Tier, dass mich zum Grübeln bringt. Es schwimmt beständig gegen den Strom, ist aber weder Fisch, noch Bieber, Wasserratte oder Nutria. Mit Nutrias kenne ich mich aus, mit gegen den Strom schwimmen auch – das hier muss etwas anderes sein. Es hat braunes Fell, aber einen sehr hellen Bauch. Dann verlässt es kurz das Wasser, rennt am Ufer entlang und wieder ins Wasser, weiter gegen den Strom. Nach Auswertung aller Beobachtungen würde ich sagen, dass das ein Marder war – aber können Marder schwimmen? Im Landtag wende ich mich wieder den politischen Fragestellungen zu. Es müssen mehrer Gespräche geführt und Dokumente studiert werden. Einer der wichtigsten Punkte ist die bevorstehende Sondersitzung des Justizausschusses zur Hausdurchsuchung bei Lothar König. Es ist schon seltsam, dass der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung, mit dem die Hausdurchsuchung begründet wurde, einen Tag später fallen gelassen wurde. Hier muss die Frage erlaubt sein, ob Rechtsmittel missbraucht wurden. Mich interessiert das auch wegen meines eigenen Falls, denn mir wird immer noch „Rädelsführerschaft“ vorgeworfen, was schon allein laut den vorhandenen Akten gar nicht sein kann. Eine Abwägung und Einordnung des Handelns der Staatsanwaltschaft ist notwendig und legitim, denn sie steht nicht außerhalb des Rechtsstaates.
Am Nachmittag habe ich einen Termin mit Journalisten zur Nachbereitung des Tourismuskonzepts und zum Thema „Thüringer Meer“. Dabei höre ich aus Kreisen, dass ein Chefredakteur eines Mediums der Auffassung sein, dass sich unsere Fraktion nicht mit den wichtigsten Themen des Landes beschäftigen würde. Sehr schade, dass ich nicht direkt zurückfragen kann, was damit gemeint ist. Ob beispielsweise über unsere Energie-Tour nicht weiter berichtet wurde, weil das Thema Energie zu unbedeutend ist? Und wie ist das mit der Haushaltsdebatte und der drohenden Verarmung der Kommunen und daraus folgend Schließungen von Jugendeinrichtungen, Museen und Schwimmhallen? Auch zu banal? Über unsere Arbeitsthemen gibt es genug zu reden, denn es sind die Herausforderungen an denen die Zukunft unseres Landes hängt. Da würde ich mich auch gern drüber streiten.