Energiewende umsetzen
Diesen Dienstag werde ich gleich zwei Mal von Salve TV ausgefragt. Einmal zum regelmäßigen Skype-Interview und einmal mit einer richtigen Kamera zur Energietour der Ministerpräsidentin. Ich finde es ja gut, dass Frau Lieberknecht sich informiert, was in Thüringen schon so alles geleistet wird, aber bedeutend schöner wäre es, wenn sie daraus auch eine konsequente Politik im Sinne der Energiewende ableiten würde. Für uns ist klar, dass die Energiewende mit mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einhergehen muss. Wo immer es möglich ist, sollten wir die Ressourcen, die uns im Freistaat zur Verfügung stehen auch nutzen. Die Ideen haben wir alle in unserem Energiekonzept zusammengefasst, auf das ich an dieser Stelle gern mal wieder verweisen möchte: Energiekonzept der Landtagsfraktion DIE LINKE. Außer SALVE TV beschäftigt mich Herr Hohmann, der vor einigen Jahren noch für die CDU im Bundestag saß. Seine Fraktion hatte ihn dann wegen seltsamer Äußerungen über „die Juden“ ausgeschlossen und ich hatte im Interview mit dem SPIEGEL gesagt, was ich über ihn in Erinnerung hatte, nämlich etwas mit „Juden“ und „Tätervolk“. Nun ist es Herrn Hohmann aber offensichtlich sehr wichtig, dass er in seiner entscheidenden Rede den Satz gesagt hat: „Daher sind weder ‚die Deutschen’ noch ‚die Juden’ ein Tätervolk.“ Der inhaltliche Dissens zwischen Herrn Hohmann und mir wird dadurch aber nicht geringer, denn gerade wenn ich mir die Gedenkstätte „Topf & Söhne“ oder Buchenwald anschaue, kann ich nicht ignorieren, welche Verantwortung wir als Deutsche tragen.
Noch ein Nachtrag zum Tagebuch von gestern, wo es um Europa ging: Ein wichtiger Schritt wäre die Einführung von Euro-Bonds, also gemeinsam aufgelegte Staatsanleihen aller Euro-Länder. Das wäre echte europäische Solidarität, wie sie die Menschen in Griechenland und anderen Teilen des Kontinents verdienen. Zwar würden die Zinsen dadurch in Deutschland leicht steigen, aber im Vergleich zu den Gewinnen, die deutsche Firmen mit Exporten nach Griechenland etc. verdient haben, wären das die sprichwörtlichen „Peanuts“. Mehr Infos dazu gibt es auf der Webseite unseres Europaabgeordneten Jürgen Klute.