Theater im Landtag, Recht und Freiheit auf dem Petersberg
Der Plenarmittwoch startet mit einer zügigen Fraktionssitzung. Wir sprechen über die Vorbereitung kommender Termine – Energiekonferenz am Samstag, Tag der offenen Tür und Fraktionsklausur – und sprechen noch einmal die einzelnen Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung durch. Am frühen Nachmittag startet dann das Plenum mit unserer Aktuellen Stunde zur Zukunft der Theater- und Orchesterförderung. Was der Minister dazu zu sagen hat, hinterlässt mehr Fragen als Antworten. Wieder wird von Arbeitsgruppen berichtet, wieder gibt es – wie schon so oft – Terminankündigungen, wann wir mit Entscheidungen rechnen dürfen. Nach welchen Kriterien nun zwischen regional und überregional bedeutsamen Häusern unterschieden wird, erfahren wir ebenso wenig wie die Förderung nun wirklich aussehen soll, bleibt völlig offen. Und der Finanzminister, der die Pläne letztlich unterstützen muss, ist bei der Debatte gar nicht dabei. Nicht dabei ist auch die Mehrheit der CDU-Fraktion bei ihrer eigenen Aktuellen Stunde zum Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“. Gerade mal acht von dreißig CDU-Abgeordneten sind bei der Debatte dabei – alleine das verdeutlicht, wie die Fraktion zu der im Antragstitel formulierten Forderung steht. Dann sollte man sich auch dazu bekennen, dass man – genau wie Herr Kemmerich von der FDP – ein Freund von Dumpinglöhnen ist und den Menschen nichts vormachen.
Am Abend bin ich auf dem Petersberg beim „Petersberger Luther-Disput“. Gesine Lötzsch diskutiert dort mit Prof. Klaus-Michael Kodalle das Verhältnis von Recht und Freiheit. Eine spannende Sache, bei der sich beide von ganz unterschiedlicher Seite dem Thema nähern. Die Fragen, was wir aus dem Denken Luthers, aber auch Müntzers, Rousseaus und Kants für die Herausforderungen der Gegenwart aufnehmen können sind keine einfachen aber gerade deswegen sind sie es wert, diskutiert zu werden. Hinterher nutze ich die Gelegenheit, noch ein bisschen mit Gesine (im Bild mit Edelbert Richter) zu quatschen und kann ihr auch für den Werbeblock zu unserem Erfurter Parteitag danken. Auf dem Parteitag im Oktober wird es sicher nicht weniger spannende Diskussionen geben.