In den Müll damit

Nach unserer Veranstaltung zum Jahrestag der Atomkatastrophe am Dienstagabend geht es Mittwochvormittag gleich weiter mit der Vorbereitung unserer Energiekonferenz. Die Debatte des Vorabends hat noch einmal viele gute Impulse gebracht, die wir am 14. Mai aufgreifen werden. Und dann wollen wir endlich unser überarbeitetes Energiekonzept vorstellen. Diesem Termin sehe ich angesichts der aktuellen politischen Lage ziemlich ungeduldig entgegen. Nach der Büroarbeit im Landtagsbüro geht es dann nach Hannover zu einem Treffen der Landtagsfraktionen. Thema ist der Glücksspielstaatsvertrag, zu dem wir gemeinsame Positionen ausarbeiten.

Auf dem Weg nach Hannover erhalte ich eine E-Mail, dass ein seltsames Flugblatt, bei dem ein Hakenkreuz mit einem Davidstern verwoben wurde, auf der Webseite eines Stadtverbandes unserer Partei wäre. Ich kontaktiere gleich unsere Bundesgeschäftsführung und die Bundesgeschäftsstelle, die auch sofort tätig werden. Binnen einer Stunde ist diese widerliche Geschmacklosigkeit vom Server entfernt. Allerdings wird das Blatt, auf dem auch kein Autor oder sonstiger presserechtlicher Hinweis zu finden ist, in der Zwischenzeit kopiert und auf zahlreiche andere Webseiten gestellt. Mich ärgert das. Nicht weil ich verheimlichen oder verschleiern will, dass da großer Mist gemacht wurde. Aber wir haben in dem Moment reagiert, als wir es erfahren haben und der zuständige Kreisverband und die Bundesgeschäftstelle haben sich umgehend davon distanziert. Nun ist es natürlich berechtigt, darüber zu schimpfen, dass wir es viel zu lange nicht bemerkt haben – das Dokument lag offenbar mehrere Jahre auf dem Archiv-Server. Aber man muss doch im Zuge des Schimpfens nicht das widerliche Papier gleich mit weiterverbreiten.

Um jeden Zweifel auszuräumen: Der Inhalt dieses Flugblatts ist widerlich, geschmacklos und das Einstellen auf eine Webseite unserer Partei ist durch nichts zu rechtfertigen. Ich habe nur jetzt den Eindruck, dass einzelne Kritiker von unserer klaren Reaktion gar nichts wissen wollen, sondern lieber die Empörungsmaschine anrollen und dazu unbedacht auch das Originaldokument weiterverbreiten, dass eigentlich nur in den Müll gehört.