Erneuerbar statt atomar
Freitag zieht es mich wieder an meinen Schreibtisch in den Landtag. Außerdem haben wir ab 9 Uhr Besprechungen zur Energiepolitik. Einerseits geht es um die Weiterentwicklung unseres eigenen Landesenergieprogramms, andererseits um die geplante gemeinsame Erklärung des Landtages zum gleichen Thema. Da wollen wir die Ministerpräsidentin beim Wort nehmen. Also muss mit unserem zuständigen Referenten besprochen werden, welche Schwerpunkte für die Fraktion welches Gewicht haben. Der Atomausstieg muss unumkehrbar sein. Als Ziel wollen wir gern das Leitbild formulieren, dass Thüringen modernstes Energieland Deutschlands wird. Für dieses Ziel muss Energieerzeugung grundlegende Voraussetzungen erfüllen: Regenerativ, regional und dezentral und das Ganze verbunden mit einem modernisierten Stromnetz in öffentlicher Hand. Dazu kommt das Sparziel, ein ganzes Kraftwerk einzusparen. Stromsparen müssen sich aber auch Hartz-IV-Familien erlauben können. Das muss alles bedacht und thematisiert werden.
Dann geht’s in die Landespressekonferenz, wo es eigentlich auch nur ein Thema gibt: Atomkraft. Was macht der Landtag nächste Woche? Wie gehen wir mit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin um? Wenn es eine ausgestreckte Hand zum unumkehrbaren Ausstieg ist, werden wir die Hand ergreifen und dabei aktiv mithelfen.
Am Nachmittag fahren wir dann zur Landesvorstandssitzung nach Greiz. Auch da sprechen wir über dies aktuellen Entwicklungen im Landtag und der Vorstand bestätigt einstimmig unser Vorgehen.
Zwischendurch höre ich, dass wir das Anti-AKW-Sonnenlogo nicht mehr benutzen dürfen. Der Rechteinhaber hat sich bei unserer Agentur gemeldet und erklärt, dass er nicht möchte, dass es von Parteien genutzt wird. Also lassen wir uns ein eigenes Logo erstellen, aus dem sowohl unsere Partei als auch unser Wille zum Ausstieg erkennbar ist. AKWs abschalten und ins regenerative Zeitalter einsteigen, heißt unsere Devise. Erneuerbar statt Atomar.
Und nicht vergessen: Hier der Link zu unserer Sonderseite zum Atomausstieg