Energiepolitik ist Sozialpolitik

Immer wieder dienstags ist Sitzungssozialismus. Es beginnt mit dem Geschäftsführenden Landesvorstand, wo wir die Wahlen vom Sonntag auswerten. Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass wir nichts verloren und nichts gewonnen haben. Die Genossinnen und Genossen vor Ort haben gut gekämpft und die Partei ist solide aufgestellt in die Wahlkämpfe gegangen. Am Ende war aber kein Kraut dagegen gewachsen, dass das Thema Atompolitik die letzten Tage geprägt hat und wir unsere Kompetenz in diesem Bereich nicht gut genug herausstellen konnten. Genau daran müssen wir arbeiten. Wir sind mit einem umfassenden Energiekonzept in den Thüringer Landtagswahlkampf 2009 gegangen und wir hatten mit Wolfgang Methling in Mecklenburg-Vorpommern einen Umweltminister, der hervorragend demonstriert hat, wie man praktisch zukunftsfähige Energiepolitik machen kann. Wir müssen diese Kompetenzen besser verkaufen. Dazu gehört auch klar zu machen, dass Energiepolitik eng mit der sozialen Frage zusammenhängt. Es geht um Teilhabe und Beteiligung, darum dass Menschen verantwortlich mit Energie umgehen und selbst Verantwortung tragen können.

Zum Dienstabend kommen wir in der Eugen-Richter-Straße zu einem kleinen Parteitag zusammen, bei dem wir über die Änderungsvorschläge unseres Landesverbandes zum Programmentwurf diskutieren. Es gab in den letzten Monaten eine Landesprogramm-AG, die die Debatte super begleitet und weitergetrieben hat. Jetzt gibt es 28 Änderungsanträge, die wir allesamt einhellig beschließen und nach Berlin geben werden. Damit mischen wir uns mit Gewicht auf der Bundesebene ein und ich bin zuversichtlich, dass damit ein weiteres Stück zu einem sehr guten Erfurter Programm der Linken beigetragen wird.