Der nächste Schritt

Was hat die Verwaltungsreform mit der Kulturförderung zu tun? Na nicht nur, dass sich das eine durch das andere besser machen lässt, sondern beides sind Schwerpunktthemen unserer Fraktionsarbeit. Nachdem wir im November unser Konzept für die Verwaltungsreform vorgestellt haben, ist jetzt die Kultur dran. Heute haben Birgit Klaubert und ich in einer Pressekonferenz unsere neue Broschüre „Kultur fördern“ (kann ab sofort über die Fraktion bestellt oder runtergeladen werden) und unser Modell des solidarischen Kulturförderausgleichs vorgestellt. Kernstück des Vorhabens ist, dass alle Thüringer Kommunen in die Finanzierung der Theater und Orchester eingebunden werden und gleichzeitig Kulturförderung zur Pflichtaufgabe wird, indem den Kommunen Bedarfsdeckende Mittel für ihre Bibliotheken, Musikschulen, soziokulturellen Projekte, etc. zur Verfügung gestellt werden. Wer mehr wissen will: Broschüre lesen! Vor dem Pressegespräch hatten wir Fraktionssitzung. Da ging es zunächst um aktuelle Themen, wie das Durcheinander bei der Einführung des E 10 – Benzins und den Streik der Lokführer. Außerdem haben wir beraten, dass wir schnellstens Klarheit haben wollen, ob es tatsächlich widerrechtliche Vorgänge bei der Bestellung und Lieferung von Polizei-Autos gab. Schließlich haben wir auch einige Anträge für die Plenarsitzung in zwei Wochen besprochen.

Den Mittwochabend habe ich im schönen Schweinfurt verbracht, wo ich zum Politischen Aschermittwoch eingeladen war. Was mich erwartete war ein volles Haus, interessiertes Publikum und klasse Musik von der DGB Songgruppe. Wir hatten ein paar schöne Stunden mit den Themen Gerechtigkeit und Solidarität, sowie allen K‑Fragen dieser Welt. Da komme ich gern wieder.