Der Ausstieg muss konkret und unumkehrbar sein.

Das Thema Atomausstieg prägt auch den gesamten Mittwoch. Die Debatten vom Dienstag setzen wir in der Fraktionssitzung fort. Im Kern geht es um die Frage, ob wir uns darauf einlassen können, gemeinsam mit Fraktionen, die bisher den Atomausstieg für Quatsch hielten, jetzt dafür zu streiten. Ich verstehe jeden Zweifel am Richtungswandel von CDU und FDP. Für uns ist klar, dass es den Ausstieg nur konkret und unumkehrbar geben kann. Das ist unsere Messlatte. Es geht so richtig in den Alltag hinein, was gerade in Japan passiert – nicht nur wegen der Debatte um den Atomausstieg. Von unseren Freunden hören wir, dass sie das Land jetzt verlassen haben. Familienmitglieder, die demnächst dorthin reisen wollten, haben diese Pläne vertagt. Wir können für diejenigen, die vor Ort bleiben, nur immer wieder auf den glimpflichsten Verlauf hoffen, der noch möglich ist. Über die Ängste der Menschen kann man sich gar keine Vorstellungen machen. Wenn schon zu lesen ist, dass in China Unmengen an Salz gekauft werden, weil die Leute denken, sie können sich damit vor radioaktiver Strahlung schützen, ist das allein schon tragisch. Gleichzeitig in den Nachrichten zu hören, wie an den Börsen auf die Folgen der Katastrophe spekuliert wird, ist einfach nur widerlich.

In der Fraktion besprechen wir außerdem, dass wir uns noch stärker als bisher um die konsequente Weiterbearbeitung unseres zur Landtagswahl 2009 vorgestellten Energiekonzeptes kümmern müssen. Es sind in den Debatten der letzten Monate ein paar Punkte dazugekommen, die in den Text eingearbeitet werden müssen, damit alles seine Richtigkeit und Vollständigkeit hat.

Einer von den in diesen Tagen nicht so häufigen schönen Terminen ist der Empfang zur Verabschiedung von Frank Kuschel als ehrenamtlicher Geschäftsführer des Kommunalpolitischen Forums Thüringen. Frank hatte seit 1995 die Geschicke des KOPOFOR geleitet. Nun gibt er den Staffelstab weiter und er lässt sich zu recht die Möglichkeit nicht nehmen, noch einmal einen Überblick über die Entwicklung der Kommunalpolitik zu geben und einige Baustellen aufzuzeigen. Das hat er als Geschäftsführer des KOPOFOR immer mit immenser Fachkompetenz gemacht und wird das sicher auch weiterhin als Landtagsabgeordneter tun.

PS: Auf der Seite der Landtagsfraktion gibt es jetzt eine Übersicht mit allen wichtigen Informationen zum Atomausstieg: http://www.die-linke-thl.de/themen/themen_a_z/p_t/regenerativ_statt_atomar/