Nachrichten aus Karlsruhe
In unserer Fraktionssitzung haben wir an diesem Mittwoch Rolf Gössner zu Gast, der über Datenschutz und Datensicherheit referiert. Es geht um Themen wie Streetview, die anstehende Volkszählung und Möglichkeiten eines „digitalen Radiergummis“. Aus dem Vortrag heraus ergibt sich eine spannende Diskussion, in der beispielsweise die Frage aufgeworfen wird, wie sorgfältig oder sorglos Facebook-Nutzer mit ihren Daten umgehen. Auch der Punkt Payback-Karten wird angesprochen, denn auch da ist fraglich, ob alle Nutzer wissen, dass damit das Kaufverhalten des Einzelnen ziemlich genau nachvollzogen werden kann.
Nach der Fraktionssitzung bekomme ich eine Nachricht von meinem Anwalt, die so nicht unbedingt zu erwarten war, aber sehr positiv ist: Meine Verfassungsbeschwerde wegen der Beobachtung durch den Verfassungsschutz und das Organstreitverfahren der Bundestagsfraktion liegen beide beim 2. Senat. Zunächst hatte es gehießen, dass es anders sein soll. Das Aktenzeichen meiner Beschwerde wurde mir auch mitgeteilt: 2 BvR 2436/10
Am Abend wird wieder gelesen. Diesmal ist es keine Kriminalgeschichte aus dem 19. Jahrhundert, sondern die „Akte Ramelow“. Susanne Hennig hat mich eingeladen, in der Bibliothek am Berliner Platz zum Abschluss der Fotoausstellung „Hauptsache Mensch“ zu lesen. Die Ausstellung war die letzten sechs Wochen gut besucht und die Finissage nun auch.
Schließlich will ich noch einige ganz persönliche Sätze loswerden: Eddy Förster, der Schlagzeuger der Golden Sixties Band ist am Montag gestorben. Im letzten Jahr war die Band vier Wochen mit mir auf Wahlkampftour unterwegs und am letzten Dienstag saßen wir noch fröhlich bei der Fraktionsfeier zusammen. Nun mussten wir geschockt seinen Tod zur Kenntnis nehmen. Eddy, wir werden Dich alle sehr vermissen.