Offene Fragen

Weil man nicht immer nur im eigenen Saft schmoren soll, finden unsere Fraktionssitzungen von Zeit zu Zeit nicht im Fraktionssitzungssaal sondern an besonderen Orten im Land statt. Heute haben wir uns in der Gedenkstätte Buchenwald getroffen, um uns vom Gedenkstättenleiter Prof. Knigge über die Situation der Einrichtung informieren zu lassen. Was wir zu hören bekamen, war nicht gerade erfreulich, denn auch die Stiftung ist inzwischen gezwungen zu sparen und ihre Arbeit einzuschränken. Es ist zwar gut, dass die Bereiche Pädagogik und Zusammenarbeit mit den Überlebenden von den Einsparungen ausgeklammert wurden, aber in allen anderen Bereichen wird der Rotstift angesetzt.

Prof. Knigge erläutert uns auch, dass die zentrale Ausstellung der Gedenkstätte in den nächsten Jahren grundlegend überarbeitet werden muss, weil sie nach der relativ langen Zeit, die sie nun zu sehen war, neuen Standards und neuen technischen Möglichkeiten angepasst werden muss. Auch dafür werden natürlich Mittel nötig sein und wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Mittel auch zur Verfügung gestellt werden.

Schließlich sprechen wir auch über Geschichtspolitik und die diversen Projekte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Wir sind uns einig, dass eine Bearbeitung des Themas notwendig ist und dass diese möglichst nicht von parteipolitischen, sondern von wissenschaftlichem Interesse gesteuert werden sollte.

Den Nachmittag verbringe ich im Landtag mit der Bearbeitung eines Textes für die Programmdebatte unserer Partei. Es geht um Web 2.0 aber auch um die digitale Gesellschaft insgesamt. Für uns stellt sich eben nicht nur die Frage, wie wir soziale Netzwerke in unsere Arbeit einbeziehen, sondern das Themengebiet geht natürlich viel weiter. Eine Frage die geklärt werden muss, ist beispielsweise die nach Urheberrecht und geistigem Eigentum. Wenn durch das Internet bestimmte Leistungen so weit vergesellschaftet werden, dass der Urheber gar keinen Gewinn mehr damit erzielen kann, funktioniert das Modell insgesamt nicht richtig. Auch hier braucht es fairen Handel und DIE LINKE muss diese Frage diskutieren.