Links wirkt (weiter)

Der Montag beginnt in Berlin mit einem Medientermin. Mechthild Küpper von der Frankfurter Allgemeinen befragt mich zu meinen Eindrücken von der Demonstration am Samstag. Ich gebe noch einmal zu bedenken, dass Die Linke in diesem heißen Herbst erkennbarer sein muss. Die Gefahren durch den Ausstieg aus dem Atomausstieg sind vielfältig. Deshalb müssen wir mit aller Kraft dagegen mobilisieren und klares Profil zeigen. Dass die SPD sich überwinden konnte und nun auch wieder bei Demonstrationen dabei und wieder ein kleines bisschen näher bei den Menschen ist, darf für uns kein Anlass zum Nachlassen sein.

Nach dem Interviewtermin mache ich mich auf den Weg nach Thüringen. Da ist in meinem Landtagsbüro schon wieder einiges an Arbeit zusammengekommen, obwohl ich doch nur ein paar Tage nicht da war. Also heißt es wieder Post bearbeiten, ablegen, Antworten verfassen, usw. Die Zeit für die Büroarbeit ist knapp, denn am Nachmittag muss ich gleich weiter nach Bad Salzungen ins Wahlkreisbüro von Frank Kuschel zu einer Diskussion über die Chancen einer Funktional‑, Verwaltungs- und Gebietsreform für die Wartburgregion. Wir sprechen auch die Möglichkeiten einer Rückkreisung Eisenachs.

Am Abend steht noch ein weiterer Termin in Bad Salzungen an: Eine öffentliche Veranstaltung zu Thema „Wie links ist Thüringen?“. Da geht es einerseits um eine Bilanz nach einem Jahr schwarz-rosa Landesregierung aber auch um linke Zukunftsprojekte. Zu bisherigen Arbeit kann ich nur sagen, dass einerseits Schwarz-Rosa bei wichtigen Themen mehr streitet als Politik betreibt, man aber andererseits auch bei vielen Projekten sehen kann, wie links wirkt: Der Start eines Arbeitsmarktprogramms, die Abschaffung der Bannmeile, die Umsetzung des Kita-Volksbegehrens und die Einführung eines elektronischen Waffenregisters. Das sind nur einige Beispiele, wie die Politik in Thüringen von links angetrieben wird.