Manchmal hat so ein Tag einfach nicht genug Stunden. Zum Dienstag bin ich besonders früh an meinem Schreibtisch in der Hoffnung am Nachmittag etwas Zeit für einen Besuch bei Freunden zu haben. Es kommt aber anders, denn ich sitze bis spät abends im Büro und bearbeite die Aufgaben, die sich in den letzten Tagen ergeben haben. Dazu gehören natürlich Reaktionen auf mein gestriges Interview in der FAZ. Von einigen Seiten bekomme ich volle Unterstützung dafür und man ist froh, dass das Problem so deutlich angesprochen wurde. Andere rufen an und sagen, dass die Kritik im Grunde berechtigt sei, aber man könne das doch nicht so öffentlich kommunizieren. Für mich ist aber die Frage, wie es überhaupt so kommuniziert werden kann, dass es da gehört wird, wo es gehört werden soll. Die letzten Wochen hat es sich leider so gestaltet, dass der klassische Weg des Anrufens und internen Thematisierens nicht wirklich funktioniert. Ich höre gerne, wenn an diesem Punkt gearbeitet werden soll, denn das scheint mir wirklich notwendig.
Zwischendurch muss ich die Arbeit im Landtag unterbrechen, um nach Öhrenstock zu fahren. Vor der Sommerpause hatte ich beim Wirtschaftsminister dafür geworben, mit Lottomitteln die dringend notwendige Sanierung des Kirchendaches in dem Langewiesener Ortsteil zu unterstützen. Glücklicherweise wurde der Wunsch erfüllt aber eigentlich sollte ich rechtzeitig vom Ministerium über die Scheckübergabe informiert werden. Nun erfahre ich es kurzfristig, aber wenigstens noch rechtzeitig, um dabei zu sein und mitzuerleben, wie dazu beigetragen wird, dass die Kirche im Dorf bleibt.
Zurück im Landtag verfasse ich einen Brief an den Chef des Landesrechnungshofes, den ich auch den Vorsitzenden der anderen Fraktionen zur Verfügung stelle. Es geht um die Zahlungen innerhalb von Landtagsfraktionen mit denen Funktionsträger besonders beglückt werden. Der „Report aus Mainz“ hatte am Sonntagabend öffentlich gemacht, dass es in vielen deutschen Landtagen solche Zahlungen gibt, obwohl sie in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts als rechtswidrig erklärt wurden. Die Mittel sind für politische Arbeit gedacht und nicht um Parlamentarier zusätzlich zu alimentieren. Eigentlich war ich stolz, dass es – so der Fernsehbericht – in Thüringen diese Rechtsverstöße nicht gibt. Nun zeigt sich aber im Laufe des Tages, dass die Situation auch bei einigen Thüringer Landtagsfraktionen nicht ganz so klar ist. Ich denke das muss schnellstens geklärt werden, denn gesetzeswidrige Zahlungen bei denen, die für die Gesetze zuständig sind, halte ich für völlig inakzeptabel.