Arbeit + Energie = Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Am zweiten Tag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz stehen inhaltliche Beratungen an und zwar zunächst zum Thema Arbeitsmarktpolitik. Als Gesprächspartner haben wir uns Herrn Alt vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit eingeladen. Wir diskutieren über die Entwicklung der Statistik ebenso wie über Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, über die Zukunft der Argen und der optierenden Kommunen und nicht zuletzt auch über die Lohnentwicklung. Wir können uns nicht über eine sinkende Arbeitslosenrate freuen, wenn diese mit einem im gleichen Tempo wachsenden Dumpinglohnbereich einhergeht. Arbeit muss so entlohnt werden, dass man davon leben kann – arm trotz Arbeit kann keine Option sein.
Mittags haben wir dann eine gemeinsame Pressekonferenz zum Thema Energiepolitik, die thematisch auch den zweiten Teil des Tages einläutet. Bei Energiepolitik denken momentan natürlich alle zuerst an Atomkraft und das ist auch gut so, denn wir dürfen Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung nicht durchgehen lassen. Atomkraft gehört abgeschaltet und zwar besser früher als später. Zur Energiepolitik gehört aber auch über die Alternativen zu sprechen. Wir wollen regionale Energiekreisläufe stärken und dazu brauchen wir einen effektiven Mix aus Sonne, Wind, Biomasse, Wasser, etc.. Außerdem müssen die Stadtwerke gestärkt werden, um gegen die großen Energiekonzerne bestehen zu können (Hier ein paar Bilder.).
Gefreut habe ich mich heute über die Nachricht, dass Kartstadt wohl endgültig gerettet ist. Endlich können die Beschäftigten wieder optimistisch in die Zukunft schauen und ich persönlich bin auch sehr zufrieden, dass die Kaufhauskette, bei der ich selbst viele Jahre gearbeitet habe, weiterbestehen wird.
Aus Erfurt höre ich, dass meine Immunität als Abgeordneter nach wie vor nicht aufgehoben wurde, weil der zuständige Ausschuss heute wohl nicht in meiner Abwesenheit darüber entscheiden wollte. Falls es schon jemand vergessen hat, es geht immer noch um die Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden. Ich bin gespannt, wie sich die Sache noch entwickelt.