Alles Gute im neuen Lebensabschnitt

Der Donnerstagmorgen beginnt für mich mit einer kurzen Telefonkonferenz zwischen Landes- und Fraktionsvorstand.

Im Anschluss darf ich miterleben, wie ein Partei-Urgestein in den Ruhestand verabschiedet wird. Bärbel Schmidt war fast 20 Jahre die gute Seele unserer Landespartei. Sie hat still und unaufgeregt den Landesverband zusammengehalten. Sie ist eine Sekretärin, die den Namen gute Seele wirklich verdient hat.
In Abwandlung einer Zeitungswerbung galt für Bärbel stets, dass hinter einem guten Landesverbandsvorsitzenden immer eine noch bessere Sekretärin steckt.
Das beweist auch die kurze Aufzählung des Landesvorsitzenden Knut Korschewsky bei seiner Verabschiedungsrede: In diesen fast 20 Jahren hatte der Landesverband drei Vorsitzende, zwei GeschäftsführerInnen und einen hauptamtlichen Schatzmeister.

Bärbel, die nun den aktiven Dienst verlässt, war immer ein Hort der Kontinuität und auch dafür ein Danke von mir und alles Gute.

Der weitere Tag bringt heftige Kommunikationsnotwendigkeiten zwischen mir, der Bundestagsfraktion und einer Reihe von Parteivorstandsmitgliedern. Diese zeigen sich verwundert über meine Kritik, die ich öffentlich geäußert habe. Ich erläutere stoisch, dass ich seit Monaten intern auf die Defizite hinweise. Eine erfolgreiche Partei zeigt Geschlossenheit in den Themen die man anpackt und diese in einem gemeinsamen Verständnis er- und bearbeitet werden. Dazu gehört auch Respekt der Fraktionen untereinander.

In dieser Auseinandersetzung möchte ich mich auf eine Zitat von Oskar Lafontaine beziehen:
„Da normalerweise Beschlüsse Debatten beenden, läßt sich eine offene, breite demokratische Debatte wohl kaum aus dem Schatten einer parteiinternen ‘Beschlußlage’ heraus führen. Wer also der Meinung ist, daß eine demokratische Kultur den öffentlichen Diskurs braucht, darf die politische Diskussion nicht in Parteizirkel einsperren. Will man die politische Meinungsbildung einer Partei nach ‘außen’ hin öffnen, dann muß die Öffentlichkeit von Anfang bis Ende an der Diskussion beteiligt und ihr nicht erst dann eine Einflußchance vorgegaukelt werden, wenn keine mehr besteht, weil die interne Meinungsbildung bereits abgeschlossen ist. Läßt sich denn die politische Debatte aus den Gremienghettos befreien, ohne die Steine des (Denk-)Anstoßes in öffentliche Teiche zu werfen? Läßt sich denn eine lebendige Debatte führen, wenn die Denkanstöße schon ins Detail durchdacht und nach allen Seiten ausgewogen sind? Ist es denn nicht Sinn einer Debatte, den ‘Frühnebel’ um die Denkanstöße zu lichten?“
(Lafontaine, Oskar: Weniger Arbeit, mehr Demokratie; in: ders., *Das Lied vom Teilen“, München 1989, S. 9–54, S.9)

In diesem Verständnis, dass für mich selbstverständlich ist, wird deutlich, dass wir öffentliche Debatten über Themen brauchen. Bei der Umsetzung brauchen wir ein gemeinsames Verständnis. Ein einzelnes Gremium oder eine einzelne Fraktion kann nicht ohne Debatte für sich einfach Themen inhaltlich zentrieren, wenn dies im Widerspruch zu Beschlüssen anderer Fraktionen bzw. Gliederungen in der Partei steht.
Hier gibt es Klärungsbedarf über den Grad des professionellen Umgangs miteinander.

Der Tag endet im Thüringer Elektromuseum, bei dem Doppelgeburtstag. Gefeiert werden 20 Jahre Elektromuseumsverein und 10 Jahre Elektromuseum. Jetzt muss gemeinsam für die Zukunft des hervorragenden Elektromuseums gesorgt werden und auch dazu diente der gestrige Festakt.