Verregneter Donnerstag

Der Donnerstag beginnt ziemlich früh mit einer Fahrt zum Durchgangsarzt. Die Untersuchung von Germanas Knie ergibt, dass der Heilungsprozess noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Nach der Untersuchung ist es angesichts des wieder einmal einsetzenden Platzregens ziemlich schwierig, den Hund vor die Tür zu bekommen, was ich auch irgendwie nachvollziehen kann. Schließlich kann Attila keinen Schirm tragen. Nachdem es dann doch geschafft ist, mache ich mich auf den Weg nach Ilmenau. Dort habe ich einen Termin zum Thema Abwasserzweckverband. Dieses konkrete Problem, über das wir reden, beschäftigt mich schon eine Weile, aber heute zeichnen sich endlich Lösungen ab. Das ist gut so und wird sicher auch die Betroffenen freuen.

Von Ilmenau muss ich dann zurück nach Erfurt in den Landtag, denn ein Team der MDR-Sendung „Fakt ist“ will ein Statement von mir haben. Die Journalisten bereiten die Sendung der nächsten Woche vor, in der es um die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz gehen wird. Da für uns Sahra Wagenknecht an der Sendung teilnehmen wird, habe ich im Anschluss an die Aufzeichnung noch ein längeres Telefonat mit ihr, damit sie sich entsprechend vorbereiten kann.

Bis zum Abend sitze ich dann noch im Landtag und bearbeite Post und schreibe Briefe. Ein Fall der mich beschäftigt ist die Nachbereitung der Anti-Nazi-Demo in Kirchheim. Dort haben die Beteiligten jetzt noch Schreiben vom Ordnungsamt des Landkreises bekommen, in denen sie für ihr Verhalten verwarnt werden. Ich halte das für einen ungeheuerlichen Vorgang, dass zunehmend Menschen, die sich für die Zivilgesellschaft gegen Rassismus und Antisemitismus stellen, durch Restriktionen von ihrem Verhalten abgebracht werden sollen. Dazu passt leider auch die Nachricht aus Hannover, dass eine Nazi-Demo in Bad Nenndorf gestattet und die DGB-Gegendemo verboten wurde. Was sind das nur für Entwicklungen? Es wird höchste Zeit, dass die V‑Leute aus der NPD abgezogen werden, damit die Partei verboten werden kann. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Ein NPD-Verbot kann da nicht die alleinige Lösung sein, aber es wäre ein wichtiger Schritt.