Wer im Glashaus sitzt …
Es ist ein Tag mit jähen Wendungen, dieser Dienstag. Er beginnt aber ganz ruhig in meinem Landtagsbüro, wo ich einiges an liegengebliebener Post aufarbeiten muss. Zwischendurch kommen nach wie vor Anrufe, die sich um das Thema Bundespräsidentenwahl drehen. Um 14 Uhr kommt dann die Gewissheit, dass unsere Thüringer Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen für uns in der Bundesversammlung antreten wird. Damit haben wir eine hervorragende Kandidatin, die für gesellschaftliche Integration und eine nachhaltige Friedenspolitik steht.
Am Nachmittag haben wir eine mit Spannung erwartete Sitzung des Ältestenrats des Landtags. Es soll geklärt werden, ob tatsächlich mittels Videoauswertung der oder die zweite Abgeordnete ermittelt werden soll, die bei der Wahl des Verfassungsgericht zwei Mal abgestimmt hat. Nachdem unsere Abgeordnete bereits am Tag der Wahl ihren Fehler öffentlich gemacht hatte, war in der CDU von Wahlbetrug die Rede und die Junge Bratwurstunion forderte gar einen Rücktritt. Dabei hatten wir kurz zuvor zum ersten Mal seit 20 Jahren einvernehmlich und mit riesiger Mehrheit die Richter für den Verfassungsgerichtshof gewählt. Das war für manche CDU-Vertreter wohl zu viel Einigkeit.
Gerade während ich in der Sitzung gegen eine Videoauswertung argumentiere, kommt Unruhe auf, der CDU-Fraktionsvorsitzende beginnt aufgeregt auf seinem Handy zu tippen und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU verkündet, dass gerade die zweite Person gefunden wurde. Es war offensichtlich eine CDU-Kollegin, die dann auch in den Ältestenrat kommt und sich für ihr Verhalten entschuldigt. Ich halte das unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit für eine entschuldbare Trotteligkeit und die Sache sollte mit einer Rüge und einer Änderung der Wahlmodalitäten geklärt sein. Von den CDU-Kollegen hätte ich mir aber doch ein bisschen weniger Schaum vorm Mund und etwas mehr Demut gewünscht. Aber das ist wohl aussichtslos.
Am Abend haben wir noch Landesvorstandssitzung, in der wir die Bundespräsidentenwahl vorbereiten. Es herrscht große Freude darüber, dass eine Thüringer Abgeordnete ausgewählt wurde, gegen die beiden konservativen Kandidaten anzutreten. Ich persönlich nehme mit Freude zur Kenntnis, dass der Landesvorstand mich nominiert hat, an der Bundesversammlung teilzunehmen.