Internetausdrucker
Merklich rücken die Sommerpause und der Urlaub näher und da man in dieser Zeit ja mit der Arbeit etwas sparsamer umgehen soll, gibt es heute auch nur einen Tagebucheintrag für die letzten beiden Tage. Am Montag hatte ich das große Vergnügen in Erfurt das „Fête de la Musique“ erleben zu dürfen, ein europaweites Musikfest mit dem der Sommer begrüßt werden soll. In unserer Landeshauptstadt wurde das alles ehrenamtlich von Wolfgang Beese auf die Beine gestellt, nachdem vorher die Stadtverwaltung vier Seiten zusammengetragen hatte, warum die Ausrichtung des Festes nicht möglich sei. Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie die Energie von einzelnen engagierten Bürgerinnen und Bürgern scheinbar Unmögliches möglich macht. Danke Wolfgang! Es war ein herrlicher Abend und die größte Überraschung für mich war, dass Attila von der Ska-Band als „Special Guest“ begrüßt wurde. Alle drehten sich nach ihm um und ich war wirklich ziemlich perplex. Da ist das Tierchen nun schon so bekannt wie der sprichwörtliche bunte Hund, obwohl er höchstens dreifarbig ist.
Der Dienstag begann mit der Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes und danach ging es in den Landtag zur Sitzung des Fraktionsvorstandes. Unsere Themen waren die Auswertung des Friedensfestes an Point Alpha und die Nachbereitung der letzten Plenarsitzung inklusive der ungeheuerlichen verbalen Entgleisungen zweier CDU-Abgeordneter gegenüber der Opposition und speziell gegenüber der Fraktion der Grünen. Wir beschließen, dass hier eine Entschuldigung notwendig ist und werden diese auch schriftlich einfordern.
Ansonsten machte der MDR groß darauf aufmerksam, dass sich in der Frage einer Beobachtung durch den Thüringer Landesverfassungsschutz ein Ende der Auseinandersetzung abzeichnet. In der Tat arbeiten wir auf eine außergerichtliche Einigung hin und in Vorbereitung dessen hat Innenminister Huber bereits vor einigen Tagen mit mir über meine Personenakte gesprochen. Darin ist Belangloses gesammelt und die Thüringer Datensammler sind offensichtlich vor allem Internetausdrucker.
Viel wichtiger als dieser Vorgang ist die Verhandlung am 21. Juli vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Da geht es um die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und ich erwarte einen Grundsatzbeschluss, der nicht nur meine Bespitzelung betrifft.