Gurkentruppe bremst Opel aus
Thema dieses Tages ist – wieder einmal – die Zukunft von Opel. Das beginnt schon am Vormittag in der Fraktionssitzung, zu der wir uns Wirtschaftsminister Machnig eingeladen haben. Eigentlich hatten wir bei ihm einen Besuch zum Schwerpunkt Strom- und Energieentwicklung angefragt, aber aus aktuellem Anlass haben wir natürlich auch ausführlich über die Perspektiven für die Automobilindustrie in Thüringen gesprochen. Unsere Debatte war erfreulicherweise von vielen gemeinsamen Einschätzungen zu Sachfragen geprägt. Die natürlich ebenso vorhandenen Differenzen, insbesondere bei den grundsätzlicheren Fragen nach Ursachen der gegenwärtigen Krise, haben wir im Sinne eines konstruktiven Gesprächs weitgehend ausgeklammert. Schließlich geht es gegenwärtig in erster Linie um die Solidarität mit den Opel-Beschäftigten.
Wie notwendig diese Solidarität nun wieder wird, zeigt sich am Nachmittag. Der rheinhessische Winzermeister Brüderle versagt Opel eine Staatsbürgschaft und zwar offensichtlich aus parteitaktischen Gründen. Dass die Koalition ihre Ränkespiele auf diese Weise fortsetzt, ist völlig unverantwortlich. Hier geht es nicht um „Rumpelstielzschen“ und „Gurkentruppen“ sondern um die Zukunft von vielen tausend Arbeitsplätzen. Die Begründung, mit der Brüderle die Hilfe verweigert, hält nicht einmal der FDP-internen Logik stand (von objektiven Argumenten ganz zu schweigen): Vor einem Jahr hieß es noch, dass deutsche Unterstützungsgelder auf keinen Fall in die USA fließen dürften. Inzwischen ist GM in Amerika quasi verstaatlicht und die Bundesregierung erwartet, dass mit dem US-Geld die Standorte in Deutschland gesichert werden.
Als Resultat dieser Fehleinschätzung bangen nun erneut mindestens 7000 Familien in Thüringen um den Erhalt von Opel Eisenach. Während unser Industriestandort wieder in Gefahr gerät, feiert die Thüringer FDP-Fraktion übrigens heute Abend ein Fest im Innenhof des Landtags. Alles ist schön blau-gelb geschmückt. Beim Anblick des Geschehens von meinem Bürofenster aus, kommt mir irgendwie der Ausdruck „spätrömische Dekadenz“ in den Sinn. Wie das wohl kommt?