Der Freitag im Landtag beginnt mit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thüringen-Monitor. In meiner Entgegnung geht es mir zuerst darum den Wissenschaftlern an der Uni Jena zu danken, die unter Leitung von Prof. Schmitt dieses Jahr wieder die Mammutaufgabe gestemmt haben, einen Monitor zu erstellen. Mich freut auch, dass die Landesregierung sich überhaupt dazu entschlossen hat, diese Umfrage und die fachliche Auswertung weiterhin durchführen zu lassen, denn das ist eine Form von Rückkopplung, wie wir sie als Parlamentarier wirklich gebrauchen können.

Inhaltlich unterscheiden sich die Aussagen von Frau Lieberknecht in angenehmer Weise von denen ihres Vorgängers. Es ist nicht mehr vom scheinbar unerschöpflichen Wachstumsmantra die Rede, sondern es fallen auch Begriffe wie „gute Arbeit“ oder „guter Lohn“. Das negative Gegenbeispiel dazu bietet der CDU-Fraktionsvorsitzende. Er kommt erst eine halbe Stunde zu spät zur Regierungserklärung und hat dann inhaltlich nichts beizutragen als einige giftige Bemerkungen in unsere Richtung. Dafür fällt er mit seinem um den Hals gebundenen Autofähnchen auf – so hat eben jeder seine Prioritätensetzung.

Wenn man in diesen Tagen denkt, dass etwas nicht mehr zu unterbieten ist, dann braucht man nur auf die FDP zu warten und es geht doch. In der Debatte streitet der Abgeordnete Kemmerich erst ab, seinen Beschäftigten nur 3,81 Euro Stundenlohn zu zahlen, verteidigt das aber wenige Moment später, um noch freiere Regeln für den Markt zu fordern. Ich habe selten so schamlose zynische Ideologie erlebt, die auch noch so vom Eigennutz geprägt ist, wie bei dieser Auseinandersetzung. Als ich am Abend im ZDF Politbarometer sehe, dass die FDP nun bei drei Prozent steht, denke ich, die Menschen sehen immer deutlicher mit welcher kalten Klientelpolitik von dieser Partei die Grundlagen unserer Gesellschaft zerstört werden.