„Campus Anger“ gegen rechten Ungeist
Der Dienstag beginnt mit einer gestrafften Fraktionsvorstandssitzung. Gestrafft deshalb, weil ich im Anschluss direkt zum Anger muss, zur ersten Veranstaltung des „Campus Anger“, einer öffentlichen Vorlesungsreihe. Die Aktion wurde von der Erfurter Uni initiiert und es geht darum in öffentlichen Vorträgen deutlich zu machen, dass Straßen und Plätze nicht dem braunen Ungeist überlassen werden dürfen. Es ist mir eine große Freude dabei sein zu und das Ganze mit einem Grußwort unterstützen zu können. Die erste „Vorlesung“ hält Altpropst Heino Falke, der über die Verantwortung bürgerschaftlichen Engagements spricht. Die Bürger, so seine Aussage, müssen den Rechtsstaat verteidigen und dazu gehört auch, gegen Nazis auf die Straße zu gehen. Ich kann den Worten Heino Falkes nur zustimmen: Ein guter Rechtsstaat braucht Zivilcourage.
Vom Anger geht es ins Hotel Victor’s, wo der LGAD, der Landesverband für Groß-/ Außenhandel und Dienstleistungen sein zwanzigjähriges Bestehen feiert. In meinem Grußwort gehe ich darauf ein, dass 10 dieser 20 Jahre auch von Tarifverhandlungen mit mir als Landesvorsitzendem der HBV geprägt waren. Wir haben einige weitreichende Vereinbarungen getroffen, die bundesweit Nachahmung gefunden haben. Deshalb bin ich auch gern bei den Feierlichkeiten zu Gast, denn die Zusammenarbeit war immer konstruktiv.
Danach geht es in den Landtag, wo ich mit den anderen Fraktionsvorsitzenden zusammentreffe, um die Haushaltsberatung weiter voran zu treiben. Außerdem werbe ich noch einmal dafür, die Diskriminierung bei der Mittelvergabe für politische Stiftungen, für kommunalpolitische Foren und für Jugendverbände endlich zu beenden. Die Mittelzuweisung muss sich wie in anderen Bundesländern auch am Landeswahlergebnis orientieren und darf nicht willkürlich passieren.