Schadensbegrenzung

Am Mittwochvormittag ist erstmal Fraktionssitzung zur Vorbereitung des Plenums. Im Plenum beantragen wir dann eine Aktuelle Stunde zum Thema Gewerbesteuer. Diese ist katastrophal eingebrochen und erschwert die Notlage der Kommunen noch weiter. Deshalb muss die Frage im Landtag besprochen werden, denn die Kommunen brauchen dringend Unterstützung. Leider zeigt sich erneut, dass die Landesregierung einfach kein Konzept hat, mit dem sie dieser Misere begegnen kann.

Zur Konzeptlosigkeit kommt in der Frage einer Funktional- und Verwaltungsreform noch die Ignoranz dazu. Die CDU will offensichtlich nicht wahrhaben, dass Menschen aus Thüringen abwandern und Verwaltungsstrukturen daran angepasst werden müssen. Zu kleinteilige Strukturen kosten uns Geld, das an anderer Stelle dringend gebraucht wird.  Wir brauchen eine offene Diskussion darüber, wie Prozesse effektiver gemacht werden können, damit die kommunalen Haushalte endlich entlastet werden.

Wie dramatisch die Situation in den Kommunen ist, zeigt sich am Abend im Erfurter Stadtrat. Trotz aller Bemühungen reicht das Geld nicht annähernd und der Topf für die Jugendhilfeförderung wird um 11,5 Prozent gekürzt. Das ist nicht gut, war aber nach den Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene nicht mehr anders zu machen.

Während der Stadtrat tagt, schaue ich mir im Steigerwaldstadion das Thüringen-Derby an. Wie schon im Hinspiel fällt das Ergebnis sehr eindeutig aus – nur diesmal eben für die andere Mannschaft. Loben muss ich wieder einmal das Jenaer Fanprojekt, die hervorragende Arbeit geleistet haben und großen Anteil daran haben, dass alles so ruhig ablief. Dass auf der anderen Seite einige sogenannte RWE-Fans herumvagabundieren und Krawall suchen, zeigt, dass die Bemühungen um eine gute Erfurter Fanarbeit intensiviert werden müssen. Das kostet Geld, aber es ist Geld das sich auszugeben lohnt, wie das Jenaer Beispiel zeigt.