Equal Pay Day

Auch der Freitag ist, wir der gestrige Donnerstag, ein langer Plenartag mit Präsenzpflicht. Und schon der Morgen wird von Herrn Fiedler von der CDU eröffnet. So ein Fiedler am Morgen vertreibt Kummer und Sorgen und man benötigt keinen Kaffee mehr um wach zu werden.

Am späten Vormittag hatte ich dann ein Gespräch mit den für Medien zuständigen Regierungssprecher Peter Zimmermann. Es ging in unserer Diskussion um ein zukünftiges Gebührenmodell für die öffentlich-rechtlichen Medien. Die Zeiten, dass man die Programme nur im Radio oder im Fernseher empfangen kann sind vorbei. Mittlerweile ermöglichen z.B. die meisten Handys den Empfang von Radio und teilweise sogar schon von Fernsehprogrammen.
Im Sendegebiet des MDR, also Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, sind mittlerweile rund ein drittel der möglichen Gebührenzahler von diesen befreit, da sie sich im Hartz IV Bezug befinden oder ihre Rente zu gering ist. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten bekommen so die Armut direkt durchgereicht. Hier wird private Armut deutlich sichtbar und öffentlich. Es ist daher sehr sinnvoll über neue Erhebungsmodelle nachzudenken.

Heute ist der wichtige „Equal Pay Day“. Unsere weiblichen Abgeordneten haben sich daher T‑Shirts angezogen um auf die Ungerechtigkeit bei der Bezahlung zwischen Männern und Frauen hinzuweisen. Damit handelten sie sich einen Ordnungsruf ein, denn ein T‑Shirt mit Aufschrift ist ein Non-verbales-Zeichen und somit im Hohen Haus nicht erlaubt. Mit diesen Ordnungsruf für unsere weiblichen Abgeordneten, führen wir auf einen Schlag die „Ordnungsruf-Hitparde“ an.

Am Abend kommt es dann noch zu einem seltsamen Auftritt von Herrn Emde von der CDU. Am Rednerpult hält er eine Rede und verteilt Stilnoten an unseren Abgeordneten Matthias Bärwolff. Eigentlich sollte es um die Schaffung der wichtigen Stellen von SchulsozialarbeiterInnen und SchulpsychologInnen an Schulen gehen. Stattdessen fabuliert Herr Emde, dass Matthias seine Hände aus den Hosentaschen nehmen soll. Für mich ist das eine sehr suspekte Argumentationsweise.

Zwischendrin fand noch eine Besprechung zwischen Stadtvorstand, den Wahlkreisabgeordnete und den MitarbeiterInnen statt. Dabei ging es um die zukünftige Wahlkreisarbeit und das damit eng verknüpfte, sich in Entwicklung befindende Kommunikationskonzept.