Tagesordnung für Rostock beschlossen
Am Samstag geht es sehr früh raus, denn in Berlin stehen erst die Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes und dann die eigentliche Vorstandssitzung an. Mit der Einberufung des Rostocker Parteitages und dem Beschluss der Tagesordnung für selbigen stellen wir die entscheidenden Weichen, damit die Sache ein Erfolg wird. Auch die notwendigen Satzungsänderungen für die Doppelspitzen sind in die Tagesordnung eingeplant. Spätestens nachdem am Freitag der Landesvorstand Sachsen erklärt hat, dass er in Gänze zum Personal- und Strukturvorschlag steht, kann ich mir nicht vorstellen, dass uns auf dem erfolgreichen Weg zum Parteitag noch jemand aufhalten kann. Die Debatte um den Sozialstaat zeigt, wie wichtig eine politikfähige Linke gerade jetzt ist und die Partei kein Recht hat, sich selbst zu zerlegen.
Aus Weimar höre ich, dass Heiner Geißler zur Eröffnung der Weimarer Reden für seine Ausführungen sehr viel Lob geerntet hat. Dass die Frage, ob der Kapitalismus sich nicht selber auffrisst, auch aus meiner Sicht einige Überlegungen wert ist, dürfte niemand verwundern. Gerade deshalb finde ich es aber besonders gut, wenn auch ein früherer CDU-Generalsekretär sich zum Problem des Neoliberalismus äußert, und damit verdeutlicht, dass die negativen Folgen eines entfesselten Kapitalismus eben alle betreffen.
Da an diesem Wochenende die Olympischen Spiele enden, will ich doch noch einmal unserer Sportlerinnen und Sportler loben, die bisher im Tagebuch zu kurz gekommen sind. Ob es die Eisschnellläuferinnen, unsere Bob-Legende André Lange oder die Biathletinnen sind – alle haben sich in Kanada bestmöglich präsentiert und das verdient höchste Anerkennung.