Den Arbeitstag beginne ich zusammen mit meiner Fraktionskollegin Gudrun Lukin und dem Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert. Wir treffen uns mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn für Thüringen, Herrn Brehm. Wir diskutieren gemeinsam mit ihm über die Mitte-Deutschland-Bahn und die zukünftige Regionalbahnentwicklung.

Mich beeindruckt dieser Eisenbahner aus altem Schrot und Korn immer wieder. Er zeichnet uns ein ungeschminktes Bild über die Schwierigkeiten im Bahnkonzern auf und er führt dabei aus, was alles zu kurz gekommen ist, als man in der Konzernspitze begonnen hat nur noch in Börsenkursen zu denken. Leider scheidet er bald aus dem Dienst aus und ich kann nur den Hut ziehen vor seinem getätigten Engagement und ich möchte an dieser Stelle eine großes Dankeschön für seine geleistete Arbeit formulieren.

Wieder im Landtag erwartet mich ein Berg Post und darunter sind einigen Kuriositäten. Einige der Schreiben beziehen sich auf die Pressemitteilung der Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB Landesverband Sachsen e.V. (DpolG-Sachsen) vom 15. Februar. Die DpolG ist nicht zu verwechseln mit der Polizeigewerkschaft im DGB, die nicht nur in Sprache und Stil zwei höchst unterschiedliche Gewerkschaften darstellen. Die allermeisten der Briefe stärken mir und vor allem allen BlockiererInnen den Rücken. So auch die Antwortbriefe von Frank Tempel oder den Grünen, den ich bereits in meinem gestrigen Tagebucheintrag erwähnt hatte.

Interessant dabei ist, dass der Vorsitzende der DpolG-Sachsen, Herr Conrad, von 2003 bis 2009 Mitglied im Rundfunkrat des MDR gewesen ist. Er hat sich von der PDS vorschlagen lassen und er ist ausdrücklich über das Vorschlagsrecht der PDS in den Rundfunkrat entsandt worden. Das Herr Conrad nun nicht mehr im Rundfunkrat vertreten ist, mag die oder der geneigte TagebuchleserIn selbst mit der Pressemitteilung in Verbindung bringen.

Ich schreibe also einen Brief an Herrn Conrad, damit die unwahren, rechtswidrigen und falschen Aussagen in der Pressemitteilung dauerhaft entfernt werden. So wissen die TagebuchleserInnen zum Beispiel bereits seit Monaten, dass ich kein Bundestagsabgeordneter mehr bin. Dies lässt auf die Arbeitsweise der DpolG-Sachsen schließen und Schwächen in ihrer Ermittlungsarbeit erkennen.

Obwohl auf verschiedenen Veranstaltungen auch Bundes- und Landtagsabgeordnete der SPD und der Grünen, mit zum teil identischen Redebeiträgen anwesend waren, konzentriert sich die Empörung ausschließlich auf die LINKEN. Hier zeigt sich ganz deutlich eine Wahrnehmungsverschiebung, mit der offensichtlich Vorbehalte bei den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber der LINKEN geschürt werden sollen.

Über einen anderen Brief bin ich jedoch positiv überrascht. Mir wird vom Erfurter Ordnungsamt mitgeteilt, dass das Verwaltungsverfahren gegen mich eingestellt wurde. Dabei dreht es sich um die Plakataktion „Dresden Nazifrei“, über die ich ja bereits im Tagebuch berichtet hatte. Es ist schön zu erfahren, dass das Ordnungsamt, wenn auch erst nach meinem Hinweis, den Vorfall nochmals überprüft hat und daraufhin das Verfahren eingestellt wurde. Diesen Akt der Bürokratie hätte das Ordnungsamt mir und sich ersparen können.

Am späten Nachmittag bin ich dann noch mit dem Herrn Morath-Vogel, dem Direktor des Erfurter Angermuseums, verabredet. Unsere Gesprächsthemen drehen sich unter anderem um die zukünftige Entwicklung des Museums und um die Diskussion der Rückgabe von Kunstgegenständen, die sich im Besitz des Angermuseums befinden an ihre, vermeintlich, rechtmäßigen Eigentümer.