Aschermittwoch

Der Tag im Landtag beginnt mit der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Plenarwoche. Thema bei uns ist auch das Ansinnen von CDU-Abgeordneten, im Landtag eine aktuelle Stunde zu beantragen, in der es um Politiker, die zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufrufen gehen soll. Offensichtlich gibt es da einen Bezug zur gestrigen Pressemitteilung der DPolG Sachsen. Der Text scheint auch sonst „gut“ angekommen zu sein, denn per Twitter erreichen mich mehrere Nachrichten von Junge Union- und DVU-Vertretern, die unisono mein schlimmes Verhalten in Dresden anprangern. Die Verbindung zwischen der Union und dem rechten Rand ist dabei wohl kein Zufall. Dazu passt auch, dass einer der lautesten Kritiker der Dresdner Blockaden Prof. Eckhard Jesse ist. Jesse, so schreibt gerade die Süddeutsche Zeitung, ist Mitherausgeber des Buches „Die Schatten der Vergangenheit. Impulse zur Historisierung des Nationalsozialismus“, das laut Süddeutsche „als Standardwerk des gemäßigten Geschichtsrevisionismus gilt“. In Thüringen kennt man Jesse zudem als Doktorvater des Landtagsabgeordneten und Junge Union Vorsitzenden Mario Voigt.
Gefreut habe ich mich über unsere sächsische Landtagsfraktion, die in einer Pressemitteilung erklärt, dass der Sprecher der DPolG offensichtlich nicht für die Mehrheit der Dresdner Polizisten spricht. Gut finde ich auch, dass Astrid Rothe-Beinlich einen offenen Brief an die DPolG geschrieben hat, in dem sie die Darstellung der Blockierer als als linke Chaoten und Gewalttäter entschieden zurückweist.
Nach der Fraktionssitzung habe ich ein Gespräch mit einem Medienunternehmer. Wir diskutieren über kommunale und regionale Medien und wie die Bedingungen für gute journalistische Arbeit auf lokaler Ebene sind. Danach geht es nach Ingolstadt zum politischen Aschermittwoch, wo mich ein sehr gut gefülltes Gasthaus erwartet. In meiner Rede gehe ich natürlich auf die Auslassungen von Guido Westerwelle ein, wobei mich vor allem sein Sozialismusbegriff interessiert. Ob der wohl in Gesprächen mit Angela Merkel geprägt wurde, die ihm von ihrer Zeit bei der FDJ erzählt hat? Man kann nur spekulieren, aber dafür ist so ein politischer Aschermittwoch ja auch da (Bilder gibt es hier.).