Mahnende Worte
Am Morgen gedenken wir in Buchenwald den Opfern des Holocausts. Es ist unser aller Pflicht die Erinnerung an dieses unvergleichliche Verbrechen wachzuhalten. Gerade wegen dieser spürbaren Verantwortung ist das Gedenken in Buchenwald immer ein sehr emotionaler Moment. In diesem Jahr gab es aber noch etwas anderes, das mich stark berührt hat. Drei ehemalige Buchenwaldhäftlinge kamen auf mich zu und befragten mich intensiv zu den Entwicklungen in unserer Partei. Sie meinten, dass wir den Führungswechsel gut hinbekommen sollen. „Ihr müsst das packen!“, sagten sie, und dass ich auch hätte kandidieren können, Thüringen aber eben auch wichtig sei. Einer sprach mit mir ganz ausführlich über die Zerrissenheit der Partei in Weimar und beklagte sich, dass das nicht zu akzeptieren ist. In Buchenwald hätten sich SPDler, Kommunisten und Christen geschworen zusammenzuhalten. Es gab da auch Streit aber man wollte sich nie wieder auseinander dividieren lassen. Und schon gar nicht wegen solchem Pillepalle wie in Weimar. Wirklich wahre Worte!
Dann geht es nach Erfurt, wo vor dem Landtag lautstark die Waldarbeiter demonstrieren, die um ihre Arbeitsplätze bangen. Die Pläne der Landesregierung die Beschäftigten in eine Servicegesellschaft auszulagern sind eine sinnlose Privatisierung. Die staatlichen Forstämter müssen mit den Waldarbeitern und mit den Walderträgen zusammen bleiben. Wer diese Einheit zerstören will, wird von den Waldarbeitern zu Recht als existenzielle Bedrohung begriffen. Völlig verfehlt ist auch die Behauptung des Ministers, der Hauptpersonalrat hätte sich zuerst an mich gewandt, um die Demo zu organisieren anstatt mit ihm das vertrauensvolle Gespräch zu suchen. Der Personalrat kam erst auf mich zu, nachdem ich in der Landespressekonferenz über das Thema gesprochen hatte. Also lieber Herr Minister, diese Demonstration wurde sicher nicht wegen mir organisiert.
In der Landtagsdebatte geht es dann auch um die Vorbereitung der Luther-Dekade und ich muss erstaunt feststellen: So viel Luther war noch nie in diesem Landtag. In jeder Rede wird er zitiert, alle beziehen sich auf ihn. Wir sind eben doch das Kernland der Reformation. Ich frage mich nur, ist der Katholizismus, der lange so präsent im Landtag war, jetzt auf dem Rückzug?
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Ein Kommentar von Sven Weber:
Die weitere Veränderung der Verwaltungsstrukturen in der Forstverwaltungen bedeutet Schrumpfung.
Die Thüringer Landesforstverwaltung steht vor dem Ausverkauf, wenn beim Land angestellte Forstwirte von der Landesforstverwaltung in eine gewinnorientierte Forst-GmbH ausgegliedert werden.
Im Gegensatz zu den Strukturreformen in den Landesforstverwaltungen aller anderen Bundesländer geht es in Thüringen allein um die Ausgliederung von 800 Waldarbeitern und bis zu 150 Mitarbeitern aus der Verwaltung.
Auf Grund der Alters- und Lohnstruktur der Waldarbeiter in Thüringen ist zu befürchten, dass diese als Privatunternehmen – nach Ablauf einer Schonfrist – bei Ausschreibungen nicht gegen private Forstunternehmer konkurrieren können.
Haushaltssanierung auf Kosten der Waldarbeiter ist zutiefst unsozial.
Die Waldarbeiter in einer 100%igen Landestochter zu geben bedeutet. die Privatisierung mit massiven Stellenabbau.
Die Änderung des Thüringen Forstes in eine Anstalt öffentlichen Rechts ohne Betrieb und hoheitliche Aufgaben voneinander zu trennen biete keine höhere Wirtschaftlichkeit.
Die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebene Tatsache, zeitnah einen angemessenen Einstellungskorridor für Forstbedienstete und Waldarbeiter zu schaffen, wird durch die Privatisierungpläne nicht erfüllt. – Wortbruch –
Die Einheit der Thüringer Forstverwaltung (Einheitsforstamt) muss erhalten bleiben. Die Forstwirtschaft hat zahlreiche spezifische Aufgaben mit eigenem gesellschaftlichen Wert.
Mit freundlichem Gruß
Sven Weber
Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKE Zeulenroda-Triebes