Jahresrückblick – Teil VI

Das neue Jahr beginnt vom Wetter her wie neue Jahre eben so sind. Ein bisschen was bleibt, nämlich der Nebel, und es gibt auch etwas Neues, in diesem Fall Neuschnee. Die Silvesternacht haben wir, wie schon die Tage zuvor, in der Nähe von Ilmenau verbracht. In den vergangenen Jahren haben wir da auch immer einen wunderbaren Blick auf das Feuerwerk gehabt, aber dieses Mal war, wegen des dichten Nebels, nichts zu sehen. Stattdessen waren die Knaller zu hören und wir mussten unser kleines Hündchen beruhigen.

Bevor das Jahr, das wir bisher nur mit der Agenda Sozialabbau in Verbindung gebracht haben, nun so richtig losgeht, will ich den Rückblick auf das Jahr 2009 mit den Monaten Oktober, November und Dezember abschließen: Der Oktober begann mit den Nachwehen der Sondierungsgespräche und der Suche nach einem Schuldigen für das Scheitern der Verhandlungen. Mehrfach und mit immer neuen Variationen wurde mir nachgesagt, ich sei für das Nichtzustandekommen der rot-rot-grünen Landesregierung verantwortlich. Dass ich diese Meinung nicht teile, habe ich oft genug deutlich zum Ausdruck gebracht und ich will die Debatte nicht neu aufmachen. Ich glaube auch, dass unabhängig vom Handeln Einzelner, während der Gespräche schon vor dem 30. August Dinge versäumt wurden, die eine Reformorientierte Landesregierung ermöglicht hätten.

Stattdessen ist es zu einer schwarz-rosa Landesregierung gekommen, die im Oktober ihren Stagnationsvertrag beschlossen hat. In diesem Papier wird bei den wichtigen Punkten so viel offen gelassen, dass sich immer neue Baustellen bilden und bilden werden.

Als Partei haben wir auf der Vorstandssitzung im Oktober vereinbart, jetzt in die Pogrammdebatte zu gehen. Das Superwahljahr liegt hinter uns und wir müssen jetzt endlich klären, wie genau die inhaltliche Grundlage unserer Politik aussehen soll. Deshalb ist es gut, dass wir einen Fahrplan haben, der uns einen Rahmen für die Diskussion gibt.

Der Monat endete mit der ziemlich spektakulären Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin. Die FDP hatte ja schon vor der Wahl angekündigt, Frau Lieberknecht im dritten Wahlgang wählen zu wollen. Dass es wirklich dazu kommt, hätte ich nicht erwartet. Aber so stolperte eben zusammen, was nicht zusammen gehört.

Der November brachte endlich – nach fast einem Jahr Ungewissheit – Klarheit über die Zukunft von Opel. Bleibt zu hoffen, dass der Konzern den richtigen Weg findet, um sich nachhaltig zu entwickeln und damit die Arbeitsplätze in Eisenach langfristig zu sichern. Ganz andere Sorgen haben die Thüringer Studierenden, die im Herbst schon zum zweiten Mal in diesem Jahr den Bildungsstreik ausriefen, weil die Bologna-Reform der Hochschulbildung völlig am Ziel vorbeigeschossen ist. Die Studiengänge sind verschult, mit Stoff überfrachtet und Änderungen sind unerläßlich. Da muss in diesem Jahr etwas passieren.

Innerparteilich haben wir mit dem Landesparteitag in Schleiz die Wahlen und die Sondierungsgespräche nachbereitet und mit der Neuwahl des Landesvorstands die richtigen Weichen für die zukünftige Oppositionsarbeit gestellt. Es hat sich aber auch gezeigt, dass es auch weiterhin Felder gibt, auf denen wir noch Entwicklungsbedarf haben.

Im Dezember schließlich hat sich gezeigt, dass sich die neue Landesregierung mit der politischen Gestaltung sehr schwer tut. Die begrüßenswerten Punkte aus dem Koalitionsvertrag wurden bis jetzt fast ausnahmslos nach hinten verschoben, obwohl da dringend Handlungsbedarf besteht. Da will ich nur die Familienpolitik oder die Wiedereinführung der Stichwahlen nennen. Beides sind Themen, die noch im Jahr 2009 hätten bearbeitet werden können und müssen. Das Nichthandeln in der Familienpolitik hat dazu geführt, dass das Volksbegehren wieder volle Fahrt aufnimmt und im Februar mit der Unterschriftensammlung beginnen wird. Wer hätte gedacht, dass das notwendig wird? Positiv ist die Abschaffung der Verwaltungsgebühr an Thüringer Hochschulen – ein kleiner Schritt, aber immerhin.

Bleibt zu hoffen, dass sich die Landesregierung im neuen Jahr gemeinsam mit dem Landtag näher und schneller an den Interessen der Bürgerinnen und Bürgern orientiert. Es wäre wirklich wünschenswert, dass die bisherigen Probleme am Ende dieses Jahres als Startschwierigkeiten abgehakt werden können. Meine Fraktion ist zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit, denn schließlich wollen wir ein sozial gerechteres und friedlicheres 2010. Dazu wollen wir beitragen.