Von einer Sitzung zur nächsten
Der Dienstag ist in der Politik ein wirklich beliebter Tag für Sitzungen und heute war mal wieder das perfekte Beispiel dafür. Von früh morgens bis spät abends wurden beraten, abgewogen und beschlossen. Los geht es mit der Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands, die in erster Linie dazu dient, die später folgende Landesvorstandssitzung vorzubereiten.
Auf die Beratung in der Landesgeschäftsstelle folgt eine in der Staatskanzlei. Die Ministerpräsidentin hat die Fraktionsvorsitzenden eingeladen, um über die Neubesetzung an der Spitze des Landesrechnungshofs zu sprechen. Frau Lieberknecht zeigt, dass sie in dieser Frage bereit ist, auf alle Seiten zuzugehen und wir einigen uns auf eine Findungskommission für den oder die neue Präsidentin.
Das Ergebnis dieser Besprechung kann ich gleich in die nächste mitnehmen. Im Landtag trifft sich der Vorstand unserer Fraktion zur regulären Sitzung. Wir bereiten die nächsten Parlamentstage vor und da spielen auch zwei Zahlen eine Rolle: 59 und 250 000 000. Laut statistischem Jahrbuch hat Thüringen im Jahr 2008 täglich 59 Einwohner verloren. Aufs Jahr gerechnet ist das eine Stadt der Größe von Meiningen. Und im Jahr 2010 werden den Thüringer Kommunen schätzungsweise 250 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen als gegenwärtig. Die Landesregierung senkt die Schlüsselzuweisungen um 68 Millionen und die Steuerausfälle durch die Finanz- und Wirtschaftskrise tun ihr Übriges. Der Zusammenhang zwischen beiden Zahlen ist unübersehbar, denn unterfinanzierte Kommunen müssen bei sozialen und kulturellen Einrichtung sparen. Genau die tragen aber einen großen Teil dazu bei, dass sich die Menschen hier wohlfühlen, sich mit ihrer Kommune identifizieren und nicht wegziehen.
Vom Landtag aus geht es schließlich wieder in die Landesgeschäftsstelle, denn der Landesvorstand tritt zu seiner ersten Beratung nach dem Schleizer Parteitag zusammen. Ich bin sehr zufrieden, wie konstruktiv die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus dem Landesparteitag diskutiert werden. Eine kleine Überraschung gibt es für mich am Rand der Sitzung: Aus Jena werden mir Grüße vom freundlichen Herrn Jakobi übermittelt, mit dem ich immer wieder gern Fachgespräche von Kaufmann zu Kaufmann führe. Viele Grüße zurück nach Jena-Ost!